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   OLG Hamm, 10.11.2011 - I-2 U 68/11   

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https://dejure.org/2011,71472
OLG Hamm, 10.11.2011 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2011,71472)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.11.2011 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2011,71472)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. November 2011 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2011,71472)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Zum Rücktritt vom Neuwagenkauf beim Vorhandensein von Karosserie- und Lackmängeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2; BGB § 434 Abs. 1 S. 1
    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Neufahrzeug; Rechtsmissbräuchlichkeit des Rücktritts nach durchgeführter Nachbesserung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsätze zur Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Neufahrzeug; Anforderungen an die Rechtsmissbräuchlichkeit eines Rücktritts nach durchgeführter Nachbesserung

Verfahrensgang

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   OLG Düsseldorf, 21.02.2013 - I-2 U 68/11   

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https://dejure.org/2013,17867
OLG Düsseldorf, 21.02.2013 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2013,17867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.02.2013 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2013,17867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - I-2 U 68/11 (https://dejure.org/2013,17867)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Schubladenbefestigung

  • rechtsportal.de

    PatG § 139 Abs. 1
    Abweisung der Klage betreffend ein Patent für einen Beschlag zur Befestigung einer Rückwand einer Schublade an Schubladenteilen, Da die angegriffene Ausführungsform keinen wortsinngemäßen Gebrauch von der technischen Lehre des Klagepatents macht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2018 - 15 U 66/17

    Wilkinson darf keine Rasierklingeneinheiten passend für den Nassrasierer

    Denn eine Ausgestaltung, wonach ausschließlich andere (optionale) Maßnahmen für die Förderung der Ausrichtung Sorge tragen, so dass der Ausschnitt zur Erreichung des ihm vom Verfügungspatent vorgegebenen Zwecks keinen (erheblichen) Anteil leistet, wäre nicht anspruchsgemäß (vgl. OLG Düsseldorf I-15 U 88/16, Urt. v. 21.12.2017, OLG Düsseldorf I-2 U 80/12, Urt. v. 19.09.2013; OLG Düsseldorf I-2 U 68/11, Urt. v. . 21.02.2013).

    Diese Bewegung muss - wie bereits in anderem Zusammenhang ausgeführt - einen (erheblichen) Anteil zur Verbindung von Rasierklingeneinheit und Handstück leisten; die nach der Erfindung erforderliche Verbindung darf nicht erst bzw. nur durch ein anderes Mittel, welches im Anspruch nicht genannt ist, bewirkt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.12.2017, I-15 U 88/16; OLG Düsseldorf Urteil v. 19.09.2013 I-2 U 80/12; OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.02.2013, I-2 U 68/11).

  • OLG Karlsruhe, 24.02.2016 - 6 U 51/14

    Patentverletzung: Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Internet-Werbung für

    Ohne Erfolg berufen sich die Beklagten für ihre gegenteilige Auffassung auf das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 21.02.2013 (Az. I-2 U 68/11 juris).

    Insbesondere weicht der Senat nicht von der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ab, da dessen Urteil vom 21.02.2013 (Az. I-2 U 68/11) sich mit der Auslegung des Klagepatents nicht befasst.

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2017 - 15 U 88/16

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine

    Das Wirken dritter Mittel ist allenfalls dann unschädlich, wenn diese die bereits grundsätzlich gegebene Tauglichkeit bloß noch steigern (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 21.02.2013 - I-2 U 68/11; vgl. auch Kühnen, a.a.O., Kap. A. Rn 97 f.).
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Rechtsprechung
   BSG, 03.08.2011 - B 2 U 68/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,39682
BSG, 03.08.2011 - B 2 U 68/11 B (https://dejure.org/2011,39682)
BSG, Entscheidung vom 03.08.2011 - B 2 U 68/11 B (https://dejure.org/2011,39682)
BSG, Entscheidung vom 03. August 2011 - B 2 U 68/11 B (https://dejure.org/2011,39682)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Dortmund - S 17 U 36/06
  • LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 171/08
  • BSG, 03.08.2011 - B 2 U 68/11 B
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