Volltextveröffentlichungen (3)

• vzhh.de
• kanzlei-rader.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Zulässigkeit des Inaussichtstellens eines Schufa-Eintrags durch ein Inkasso

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Drohung mit Schufa-Eintrag kann wettbewerbswidrig sein

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Drohung mit Schufa-Meldung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unzulässige Drohung mit dem Schufa-Eintrag

• heise.de (Pressebericht, 08.10.2013)

  Unternehmen dürfen nicht mit Schufa-Eintrag drohen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Die Drohung mit dem Schufa-Eintrag der Mobilfunkunternehmen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Telefonanbieter droht Kunden mit Schufa-Eintrag

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Vodafone darf seinen Kunden nicht mit SCHUFA drohen

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Drohung mit SCHUFA-Eintrag von Inkassounternehmen bei Filesharing Angelegenheiten erlaubt?

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Vodafone: Dürfen Telefonanbieter ihren Kunden mit einem SCHUFA- Eintrag drohen?

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Mobilfunk: "Drohklausel" mit Schufa-Eintrag unzulässig

• kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Androhung einer SCHUFA Eintragung durch Vodafone rechtswidrig

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Drohung mit SCHUFA-Meldung kann unzulässig sein

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Darf eine Inkassofirma für eine Abmahnkanzlei mit einem Schufa-Eintrag drohen?

• infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

  Fahrtkostenerstattung für den Besuch eines weiter entfernt liegenden Gymnasiums

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Drohung mit SCHUFA-Eintrag

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Drohung mit Schufa-Eintrag

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Vodafone darf Kunden nicht mit Schufa-Eintrag drohen - Schufa-Einträge können durch bloßes Bestreiten von Forderung abgewendet werden

Besprechungen u.ä.

• loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

  Unzulässige Drohung mit SCHUFA-Eintrag durch Vodafone

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 27.04.2012 - 38 O 134/11
• OLG Düsseldorf, 09.07.2013 - I-20 U 102/12
• BGH, 19.03.2015 - I ZR 157/13

Papierfundstellen

• MDR 2013, 1057
• GRUR-RR 2013, 513
• MMR 2013, 647

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Celle, 19.12.2013 - 13 U 64/13

  Drohung eines Inkassounternehmens mit einer Datenübermittlung an die Schufa: …

  Zwar enthielt der letzte Satz des Hinweises die - für einen Laien ohnehin möglicherweise schwer verständliche (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Urteil vom 9. Juli 2013 - I-20 U 102/12, MDR 2013, 1057) - Einschränkung, dass eine Übermittlung nur dann erfolge, wenn die Forderung einredefrei und unbestritten ist.
• LG Düsseldorf, 26.04.2017 - 12 O 227/16

  Euro Collect GmbH wegen drei Verstößen gegen Verbraucherschutzrechte verurteilt

  Eine unzulässige Beeinflussung erfordert zudem die Ausnutzung einer Machtposition gegenüber dem Verbraucher zur Ausübung von Druck in einer Weise, die die Fähigkeit des Verbrauchers zu einer informationsgeleiteten Entscheidung wesentlich einschränkt (BGH, GRUR 2010, 1022 Rdnr. 16 - Ohne 19 % Mehrwertsteuer, GRUR-RR 2013, 513).

  Darüber hinaus ist nach einheitlicher Rechtsprechung eine unzulässige Beeinflussung gemäß § 4a Abs. 1 Nr. 3 UWG zu bejahen, wenn mit einer T1 Eintragung gedroht und dem Verbraucher nicht verdeutlicht wird, dass er durch einfaches Bestreiten den Eintrag abwenden kann (OLG Düsseldorf Urteil vom 09.07.2013, Az. I 20 U 102/12; BGH Urteil vom 19.03.2015, Az. I ZR 107 50/13).