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   OLG Düsseldorf, 26.06.2012 - I-20 U 103/11   

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https://dejure.org/2012,17318
OLG Düsseldorf, 26.06.2012 - I-20 U 103/11 (https://dejure.org/2012,17318)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.06.2012 - I-20 U 103/11 (https://dejure.org/2012,17318)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - I-20 U 103/11 (https://dejure.org/2012,17318)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Begriffs "Charité" für Kosmetikartikel

  • kanzlei.biz

    Universitätskrankenhaus "Charité" vs. "Charite C.V. GmbH"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 15 Abs. 4
    Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Begriffs "Charité" für Kosmetikartikel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 21
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Berlin, 01.10.2019 - 52 O 164/18

    Untersagung gegenüber politischem Verein, zu seiner Bezeichnung den Namen eines

    So kann die Geltendmachung eines Anspruchs auch dann treuwidrig sein, wenn die längere Untätigkeit des Verletzten zwar auf seiner Unkenntnis beruht, er bei einer zur Wahrung eigener Interessen gebotenen und zumutbaren Beobachtung des Marktes oder des "Umfelds" seiner Bezeichnung diese Verletzungen hätten erkennen müssen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 21, 22 - Charité; BGH, GRUR 1993, 913, 915 - KOWOG m.w.N.).

    Dies setzt jedoch eine besondere Nähebeziehung der Parteien wie eine frühere Zusammenarbeit oder wie sachlich und örtlich nahe beieinander liegenden Betätigungsbereiche voraus, auf Grund derer die Tätigkeit des jeweils anderen bei gehöriger Marktbeobachtung nicht verborgen bleiben konnte (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 21, 22 - Charité; BGH, GRUR 1993, 913, 915 - KOWOG).

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