Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 16.01.2007 - I-20 U 112/06 |
Volltextveröffentlichungen (12)
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Motezuma II
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Motezuma II
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Einstufung einer unbearbeiteten Notenveröffentlichung als erstmaliges Erscheinenlassen der Oper; Anspruch auf Unterlassung der Aufführung der Vivaldi-Oper Motezuma; Entstehen eines Bearbeitungsurheberrechts vor Veröffentlichung der Noten; Beweislastumkehr bei negativen ...
- Wolters Kluwer
Einstufung einer unbearbeiteten Notenveröffentlichung als erstmaliges Erscheinenlassen der Oper; Anspruch auf Unterlassung der Aufführung der Vivaldi-Oper Motezuma; Entstehen eines Bearbeitungsurheberrechts vor Veröffentlichung der Noten; Beweislastumkehr bei negativen ...
- bibliotheksurteile.de
Wiedergefundene Vivaldi-Partitur II | Staatsbibliothek, Urheberrecht
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Montezuma
- Judicialis
UrhG § 6 Abs. 1; ; UrhG § 6 Abs. 2; ; UrhG § 71; ; UrhG § 71 Abs. 1; ; ZPO § 91a; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 1; ; östUrhG § 8; ; östUrhG § 9; ; östUrhG § 76b
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 6 Abs. 1, Abs. 2 § 71
Zur Beweislast dass es sich um ein nicht erschienenes oder unveröffentlichtes Werk im Sinne des Urheberrechts handelt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 538/05
- OLG Düsseldorf, 16.01.2007 - I-20 U 112/06
- BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07
- BGH, 22.10.2009 - I ZR 19/07
Papierfundstellen
- GRUR 2006, 673
- ZUM 2007, 386
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 16.08.2005 - 20 U 123/05
Motezuma
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.01.2007 - 20 U 112/06
Nachdem der Senat mit Urteil vom 16. August 2005 (I-20 U 123/05; abgedruckt in GRUR 2006, 673 = ZUM 2005, 825 - Motezuma) das Verbot aufgehoben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen hatte, hat die Beklagte die Oper schließlich am 21., 23., 24. und 25. September 2005 in D. aufgeführt.Soweit der Kläger - wie insbesondere in der mündlichen Verhandlung vom 21. November 2006 und in dem nicht nachgelassenen Schriftsatz vom 28. November 2006 - die Stellungnahme S. (Anlage B 5) nicht im Sinne der Bestätigung einer Kopie ganzer Opern, sondern nur im Sinne der Kopie vollständiger Arien - einer oder mehrerer - versteht, ist auf die ergänzende Stellungnahme S. (Anlage AS 21 im Verfahren 12 O 355/05 LG Düsseldorf = I-20 U 123/05 OLG Düsseldorf) zu verweisen, in der er - u.a. unter Hinweis auf Leonardo Leos Oper "Catone in Utica" - bestätigt, dass auf Wunsch von Mäzenen etc. auch vollständige Partituren einer Gesamtoper kopiert wurden.
- BGH, 14.02.2006 - X ZR 149/03
Auskunftsanspruch bei Nachbau III
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.01.2007 - 20 U 112/06
Zwar werden gegen die Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Kostenentscheidungen nach § 91a ZPO Bedenken erhoben (…vgl. Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 91 Rdnr. 27a; s. auch BGH WRP 2006, 607 - Auskunftsanspruch bei Nachbau III unter Rdnr. 25), die insoweit vorgebrachten Gründe treffen aber für die vorliegende Fallgestaltung, bei der die zu klärenden Rechtsfragen sowohl die Hauptsache als auch die Kostenentscheidung nach § 91a ZPO betreffen, nicht zu.
- BGH, 22.01.2009 - I ZR 19/07
Motezuma
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf ZUM 2007, 386).