Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 21.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - I-20 U 116/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,18453
OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2013,18453)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.07.2013 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2013,18453)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Juli 2013 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2013,18453)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,18453) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Lieferservice einer Apotheke per "Pillentaxi" unzulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Lieferung apothekenpflichtiger Arzneimittel per "Pillentaxi" unzulässig - Verstoß gegen § 20 ApoBetrO ist wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gericht verbietet Azubi-"Pillentaxi"

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • SG Marburg, 10.09.2014 - S 6 KR 84/14

    Patientenwahlrecht hat Vorrang vor "Exklusivvertrag"

    Vielmehr schreibt § 20 ApBetrO den Apotheken die Beratung und Information der Ärzte sowie der Patienten ausdrücklich vor, wobei diese Beratung grundsätzlich durch einen Apotheker der Apotheke vorzunehmen ist und sie außerdem grundsätzlich persönlich zu erfolgen hat und nur dann auf eine telefonische Beratung beschränkbar ist, wenn der Patient dadurch, dass er eine Versandapotheke mit seiner Arzneimittelversorgung beauftragt hat, zu erkennen gegeben hat, dass er auf diese persönliche Beratung verzichtet (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.07.2013 - I-20 U 116/12).
  • OVG Niedersachsen, 10.06.2015 - 8 LA 114/14

    Widerruf der Approbation als Apotheker wegen Unwürdigkeit aufgrund unerlaubter

    Eine bloße Beratung auf Nachfrage des Patienten ist - auch angesichts des seit 2004 zulässigen Versandhandels mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln (vgl. § 11a des Apothekengesetzes in der durch das Gesetz v. 14.11.2003, BGBl. I S. 2190, geänderten Fassung) - nicht ausreichend (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.7.2013 - 20 U 116/12 -, juris Rn. 19; Pfeil/Pieck/Blume, ApoBetrO, § 20 Rn. 23 und 57 (Stand: 9. Ergänzungslieferung 2012)).
  • OLG Rostock, 08.02.2021 - 2 U 6/19

    Erlöschen der Prozessvollmacht bei einvernehmlicher Mandatsbeendigung durch

    Mit dem Landgericht geht der Senat davon aus, dass auch in diesem Fall eine - auch und gerade namentliche - Offenlegung gegenüber eigenen Mitgliedern des Klägers zu dem Zweck, den Verband bei der Feststellung und Verfolgung von Wettbewerbsverstößen zu unterstützen, zulässig ist, zumal sich anerkanntermaßen auch umgekehrt das einzelne Mitglied bei der Inanspruchnahme des Störers des Verbandes bedienen darf, ohne dass deshalb das Auftreten des Verbandes dem Störer gegenüber rechtsmissbräuchlich wäre (vgl. OLG Düsseldorf , Urteil vom 23.07.2013 - I-20 U 116/12, WRP 2013, 1372 [Juris; Tz. 15]).
  • LG Berlin, 30.11.2021 - 91 O 21/21

    Wettbewerbsrecht: Rabatt-Werbung für durch Dritte vorgenommene ärztliche

    Denn ein Vorgehen auf Veranlassung einer Landesärztekammer oder eines Mitbewerbers ist bei Verbänden wie dem Kläger der Regelfall und stellt keinesfalls ein rechtsmissbräuchliches Verhalten dar (grundlegende OLG Düsseldorf vom 23. Juli 2013 zu I-20 U 116/12 - zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.09.2012 - I-20 U 116/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42744
OLG Köln, 21.09.2012 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2012,42744)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.09.2012 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2012,42744)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. September 2012 - I-20 U 116/12 (https://dejure.org/2012,42744)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausschluss des Versicherungsschutzes in der privaten Unfallversicherung bei Eintritt einer Infektion

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unfallversicherer muss nicht für Infektionsfolgen nach Tritt in eine rostige Schraube aufkommen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2013, 992
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 21.07.2015 - 20 U 141/15

    Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung bei einer Infektion mit

    Ob eine Hautverletzung als geringfügig anzusehen ist, beurteilt sich - entgegen der Auffassung des Klägers - nicht in erster Linie nach der Tiefe oder der oberflächlichen Ausbreitung der Verletzung, sondern danach, ob ein Verletzungsbild entstanden ist, dass - objektiv gesehen - Veranlassung gibt, sich in ärztliche Behandlung zu begeben (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.09.2012, 20 U 116/12, juris, Rn. 7, VersR 2013, 992 = r+s 2013, 399; LG Dortmund, Urt. v. 02.10.2014, 2 O 459/12, juris, Rn. 14).
  • LG Dortmund, 02.10.2014 - 2 O 459/12

    Rechtmäßigkeit der Geltendmachung eines Versicherungsfalls aus Anlass der

    Denn ob eine Hautverletzung als geringfügig im Sinne dieser Regelung anzusehen ist, beurteilt sich nicht in erster Linie nach der Tiefe oder der oberflächlichen Ausbreitung der Verletzung, sondern danach, ob ein Verletzungsbild entstanden ist, das - objektiv gesehen - Veranlassung gibt, sich in ärztliche Behandlung zu begeben (OLG Köln VersR 2013, 992 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht