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   OLG Düsseldorf, 31.01.2008 - I-20 U 151/07   

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https://dejure.org/2008,2690
OLG Düsseldorf, 31.01.2008 - I-20 U 151/07 (https://dejure.org/2008,2690)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.01.2008 - I-20 U 151/07 (https://dejure.org/2008,2690)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - I-20 U 151/07 (https://dejure.org/2008,2690)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 4 Nr. 1, Nr. 10, 5, 8 Abs. 1 UWG
    Heimlicher Mitschnitt eines Telefongesprächs darf in den Zivilprozess eingeführt werden

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Telefongesprächs-Mitschnitt als Verteidigungsmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitvermutung des § 12 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Zulässige Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung über einen Verstoß und Einreichung des Verfügungsantrags; Glaubhaftmachung eines Verlaufs eines ...

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Wettbewerbsverstoß: Anruf der Telefongesellschaft bei einem Kunden nach Wechselanzeige; Nutzung eines Telefongesprächsmitschnitts als Verteidigungsmittel

  • adresshandel-und-recht.de

    Deutsche Telekom darf Kunden bei Anschlusskündigung anrufen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 Abs. 1 UWG
    Dringlichkeitsfrist für einstweilige Verfügung beträgt "auch ohne besondere Umstände” zwei Monate

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unerbetener Anruf bei wechselbereitem Mobilfunkkunden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Deutsche Telekom darf Kunden, die wechseln wollen, anrufen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Deutsche Telekom darf wechselwillige Kunden anrufen

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 331
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Bonn, 15.09.2009 - 11 O 55/09

    Es kann einem Unternehmen nicht untersagt werden kann, die tatsächliche Existenz

    Diese Wertung ergibt sich daraus, dass es der Verfügungsbeklagten nicht untersagt werden kann, die tatsächliche Existenz einer derartigen Kündigungserklärung sowie die dafür ausschlaggebenden Beweggründe ihrer (vormaligen) Kunden, sei es im Interesse einer allgemeinen Verbesserung ihres Leistungsangebotes oder sei es im Interesse der Rückgewinnung dieser Kunden, zu überprüfen (vgl. OLG Köln, aaO., S.9f.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2008 - I - 20 U 151/07 - S.13 = Anlage B3 zum Schriftsatz der Verfügungsbeklagten vom 24.08.2009).
  • VG Kassel, 06.05.2009 - 28 K 1006/08

    Disziplinarmaß bei Verquickung privater und dienstlicher Belange (hier:

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann einer Beweiserhebung nur dann entgegengehalten werden, wenn es sich um einen Bereich unantastbarer Lebensgestaltung handelt, in allen anderen Fällen ist im Wege einer Güterabwägung zu entscheiden (einhellige Auffassung vgl. z.B. BVerfG, Entsch. v. 31.01.1973, Az.: 2 BvR 454/71, BVerfGE 34, 238 ff; OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.01.2008, Az.: I-20 U 151/07 u.a.).
  • LG Düsseldorf, 28.06.2011 - 14c O 125/11

    Sog. Selbstwiderlegung der Dringlichkeit ist als allgemeiner Grundsatz auch im

    Im Falle einer erfolgten Abmahnung oder eines gütlichen Einigungsversuches kann die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Stellung des Verfügungsantrages dabei regelmäßig zwei Monate betragen (vgl. hierzu den 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf in MMR 2008, 331 und NJWE-WettbR 1999, 15, der von einer Regelfrist von 2 Monaten ausgeht, innerhalb der es nicht der Darlegung besonderer Umstände bedarf; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, für eine durch besondere Umstände des Einzelfalles auch verlängerbare Regelfrist von einem Monat).
  • LG Düsseldorf, 13.11.2012 - 37 O 117/12

    Anforderungen an die Darlegung eines besonderen Rechtsschutzbedürfnisses im

    Zwar kann im Falle einer erfolgten Abmahnung oder eines gütlichen Einigungsversuches eine zweimonatige Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Stellung des Verfügungsantrages regelmäßig noch als unschädlich angesehen werden (vgl. OLG Düsseldorf in MMR 2008, 331 und NJWE-WettbR 1999, 15).
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