Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.09.2008 - I-20 U 168/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7044
OLG Düsseldorf, 09.09.2008 - I-20 U 168/07 (https://dejure.org/2008,7044)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.09.2008 - I-20 U 168/07 (https://dejure.org/2008,7044)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. September 2008 - I-20 U 168/07 (https://dejure.org/2008,7044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Rechtmäßigkeit des Führens der Geschäftsbezeichnung "Augenklinik" ohne entsprechende Konzession; Wettbewerbsverstoß durch Rechtsbruch; Verstoß gegen das Irreführungsverbot; Voraussetzungen für die Erforderlichkeit einer gewerberechtlichen Konzession; ...

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    GewO § 30; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 12 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 263

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Bezeichnung einer augenärztlichen Praxis als "Augenklinik"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbung mit dem Begriff "Augenklinik" und Streitgegenstand einer Unterlassungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbeaussage Klinik irreführend bei mangelnder stationärer Aufnahme

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klinik" nur bei stationärer Behandlung erlaubt

  • berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Augenklinik nur bei Vorliegen von Konzession und stationärer Patientenbehandlung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Klinik" nur bei stationärer Behandlung erlaubt

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2010 - 91 HB 1.08

    Zahnklinik - Irreführung des Patienten? Kriterien für die Zulässigkeit der

    Dieser verwendet den Begriff der "Klinik" gleichbedeutend mit dem des Krankenhauses (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juni 1996 - I ZR 103/94 -, juris Rn. 13; OLG Düsseldorf, Urteil vom 9. September 2008 - I-20 U 168/07 -, juris Rn. 19; OLG Köln, Urteil vom 8. April 1994 - 6 U 74/93 -, juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht