Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.09.2015 - I-20 U 176/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke für die Klasse 16 (Druckereierzeugnisse)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Anspruchs auf Löschung einer Marke; Darlegungs- und Beweislast im Löschungsprozess
- kanzlei.biz
Benutzung einer Marke als Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke für die Klasse 16 (Druckereierzeugnisse)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Benutzung einer Marke für Geschäftsbetrieb
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Voraussetzungen des Anspruchs auf Löschung einer Marke
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13
Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain …
Dies gilt unabhängig davon, ob die Dienstleistung der Werbung den Dienstleistungen einer Werbeagentur entspricht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.09.2015, I-20 U 176/14) oder - konkreter - darin liegt, Werbemittel zu konzeptionieren, gestalten, auszuführen und herzustellen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 277, 280; vgl. auch Koschnik, FOCUS-Lexikon, Werbeplanung, Band 3, 3. Aufl., Stichwort: Werbung).