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   OLG Düsseldorf, 22.09.2015 - I-20 U 176/14   

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https://dejure.org/2015,27406
OLG Düsseldorf, 22.09.2015 - I-20 U 176/14 (https://dejure.org/2015,27406)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.09.2015 - I-20 U 176/14 (https://dejure.org/2015,27406)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. September 2015 - I-20 U 176/14 (https://dejure.org/2015,27406)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Löschung einer Marke; Darlegungs- und Beweislast im Löschungsprozess

  • kanzlei.biz

    Benutzung einer Marke als Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke für die Klasse 16 (Druckereierzeugnisse)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Benutzung einer Marke für Geschäftsbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Löschung einer Marke

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Dienstleistung der Werbung den Dienstleistungen einer Werbeagentur entspricht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.09.2015, I-20 U 176/14) oder - konkreter - darin liegt, Werbemittel zu konzeptionieren, gestalten, auszuführen und herzustellen (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 277, 280; vgl. auch Koschnik, FOCUS-Lexikon, Werbeplanung, Band 3, 3. Aufl., Stichwort: Werbung).
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