Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 187/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Beweislast für einen Abmahnungsmissbrauch im Online-Bereich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahntätigkeit eines Kleinunternehmers
- online-und-recht.de
Voraussetzungen für einen Abmahnungsmissbrauch im Online-Bereich
- ra.de
- rewis.io
- mueller-roessner.net
UWG § 8 Abs. 4 S. 1, ZPO § 138 Abs. 1, § 51 Abs. 3 S. 2 GKG
Rechtsmissbräuchlichkeit und Streitwert einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung - blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
"Kleinunternehmers" rechtsmissbräuchliche Abmahnung, § 8 Abs. 4 UWG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8 Abs. 4
Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahntätigkeit eines Kleinunternehmers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei geringen Umsätzen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Umfangreiche Abmahntätigkeit kann rechtsmissbräuchlich sein
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Umfangreiche Abmahntätigkeit kann rechtsmissbräuchlich sein
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
OLG Düsseldorf reduziert Streitwert und schützt damit Abmahner
- anwalt.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Sonstiges
- mueller-roessner.net (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 25.09.2014 - 14c O 67/14
- OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 187/14
- LG Düsseldorf, 17.12.2015 - 4c O 67/14
- OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 2 U 19/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2015, 306
- MMR 2015, 657
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- LG Düsseldorf, 25.09.2014 - 14c O 67/14
Anspruch eines gewerblichen Onlinehändlers auf Unterlassung des in der Abmahnung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25.09.2014 (14c O 67/14) in der Fassung des Tatbestandsberichtigungsbeschlusses vom 04.11.2014 abgeändert:.Die Antragsgegnerin hat beantragt, die einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf, Aktenzeichen: 14c O 67/14 vom 04.06.2014 wird aufgehoben.
Die Antragsgegnerin beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 25.09.2014, Az. 14c O 67/14, die einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf vom 04.06.2014, Az. 14c O 67/14, aufzuheben und den Antrag auf deren Erlass zurückzuweisen.
- BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10
Bauheizgerät
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Zu berücksichtigen ist aber auch die Art und Schwere des Wettbewerbsverstoßes sowie das Verhalten des Schuldners nach dem Verstoß (BGH, Urt. v. 15.12.2011 - I ZR 174/10 - Bauheizgerät, Juris).Dagegen könnte sprechen, dass der Sachverhalt in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die die Antragsgegnerin für ihre diesbezügliche Rechtsansicht in Bezug nimmt (BGH, Urt. v. 15.12.2011 - I ZR 174/10 - Bauheizgerät, Juris), ein anderer war.
- BGH, 26.04.1990 - I ZR 58/89
Streitwertbemessung - Streitwertbemessung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Gemäß § 51 Abs. 2 GKG ist der Streitwert vom Gericht nach Ermessen auf der Grundlage des objektiven Interesses des Klägers an der Erlangung des von ihm begehrten Rechtsschutzes festzusetzen, wobei das Interesse maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit, bestimmt wird (vgl. BGH, GRUR 1990, 1052, 1053 - Streitwertbemessung).
- OLG Jena, 06.10.2010 - 2 U 386/10
Begriff der rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Bei der gebotenen Gesamtschau kann sie aber eines von mehreren ausschlaggebenden Indizien sein (vgl. OLG Jena, GRUR-RR 2011, 327, 328). - BGH, 20.05.1977 - I ZR 17/76
Streitwert von Unterlassungsklagen zur Forderung des lauteren Wettbewerbs - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Sein Vorschlag ist daher nicht einfach zu übernehmen, sondern anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblicher Wertfestsetzungen in gleichartigen oder ähnlichen Fällen in vollem Umfang nachzuprüfen (BGH, GRUR 1977, 748, 749 - Kaffee-Verlosung II). - BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02
MEGASALE
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Trägt er jedoch in ausreichendem Umfang Indizien vor, die für eine missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sprechen, obliegt es dem Antragsteller, diese Umstände - mit den Mitteln der Glaubhaftmachung - zu widerlegen (BGH, GRUR 2006, 243, 244 - MEGA SALE). - OLG Brandenburg, 08.10.2013 - 6 U 97/13
Falsches Zitieren eines Paragrafen in einer Widerrufsbelehrung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 187/14
Insoweit vermag der Antragsteller aus der von ihm zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (Urt. v. 08.10.2013 - 6 U 97/13, Juris) nichts für sich herzuleiten.
- LG Düsseldorf, 23.01.2020 - 14c O 21/19 Denn von Abmahnungen in großer Zahl kann je nach den Umständen des Einzelfalls im Rahmen einer Gesamtwürdigung bereits bei 15 Abmahnungen ausgegangen werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.03.2015, Az. I-20 U 187/14, Rn. 30 - Warmwasserland, zitiert nach juris).
- LG Frankfurt/Main, 19.11.2019 - 3 O 408/18 Trägt sie ausreichend Indizien vor, die für eine missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sprechen, obliegt es der Klägerin, diese Umstände zu widerlegen (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2015, 657).