Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Streit um IKEA-Bett MALM - Wer hat es erfunden?
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 26.07.2013 - 34 O 121/12
- OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16
Wird zitiert von ...
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16
Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 20 U 189/13, juris).
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