Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,65557
OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,65557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16

    Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 20 U 189/13, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht