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   OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13   

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https://dejure.org/2015,65557
OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - I-20 U 189/13 (https://dejure.org/2015,65557)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streit um IKEA-Bett MALM - Wer hat es erfunden?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16

    Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 20 U 189/13, juris).
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