Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 26.07.2013 - 34 O 121/12
- OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 189/13
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.03.2003 - X ZR 100/00
"Enalapril"; Anforderungen an einen schutzwürdigen Besitzstand i.S. des ErstrG
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - 20 U 189/13
Denn bei der Prüfung des Anstalten-Treffens ist es nicht gerechtfertigt, nur Aktivitäten am Markt zu berücksichtigen und innerbetriebliche Vorgänge außer Acht zu lassen (vgl. BGH GRUR 2003, 507 (510) - Enapril). - BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65
Neuheit im Geschmacksmusterrecht
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - 20 U 189/13
Beide tragen dem Umstand Rechnung, dass die Möglichkeit der Schaffung voneinander unabhängiger, zufällig mehr oder minder identischer Muster nicht so fernliegend ist, dass mit ihr nicht gerechnet zu werden braucht, und führen dazu, dass der Schutzrechtsinhaber kein Recht hat, der gewerblichen Verwertung einer identischen Gestaltungsform, die nicht durch Nachbildung gefunden wurde, entgegenzutreten (so zur Parallelschöpfung: BGH GRUR 1969, 90 (93) - Rüschenhaube; zum Vorbenutzungsrecht: siehe § 41 GeschmMG [ggf. i.V.m. § 13 Abs. 2 GeschmMG] in der Fassung ab dem 01.06.2004).
- BGH, 29.06.2017 - I ZR 9/16
Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 20 U 189/13, juris).