Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 21.06.2010

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   OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - I-20 U 21/07   

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https://dejure.org/2007,2898
OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - I-20 U 21/07 (https://dejure.org/2007,2898)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.09.2007 - I-20 U 21/07 (https://dejure.org/2007,2898)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. September 2007 - I-20 U 21/07 (https://dejure.org/2007,2898)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Telemedicus

    Registrierung von eu-Domains - lastminute.eu

  • Telemedicus

    Registrierung von eu-Domains - lastminute.eu

  • webshoprecht.de

    Mangelnde Schutzfähigkeit der Bezeichnung Last Minute

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Touristikunternehmens als Inhaber der nationalen Wortmarke "Last Minute" für Bekleidung gegen den Inhaber der nationalen Wortmarke "last minute" für Farben auf Widerruf der Domain "lastminute.de"; Schutzfähigkeit des Begriffes "Last Minute"; Zulässigkeit ...

  • kanzlei.biz

    Kein Anspruch auf Domain "lastminute.eu"

  • online-und-recht.de
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Schiedsvereinbarung:- Abgrenzung, Schiedsstelle

  • Judicialis

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 10; ; UWG § 4 Nr. 10; ; BGB § 226; ; BGB § 826; ; BGB § 1004

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 10; EGVO-874/2004 Art. 21
    Keine missbräuchliche Domainregistrierung allein wegen Weiterveräußerungsabsicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begründet ein ADR-Verfahren die Einrede des Schiedsvertrags?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Domain auf Vorrat zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Anspruch auf Domain "lastminute.eu"

  • beck.de (Leitsatz)

    "Lastminute.eu"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Anspruch auf Domain "lastminute.eu"

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Begründet ein ADR-Verfahren die Einrede des Schiedsvertrags? (IBR 2008, 1223)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 58
  • MMR 2008, 107
  • K&R 2008, 51
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.11.2000 - I ZR 93/98

    DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - BGH setzt Spekulationsmarken Grenzen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - 20 U 21/07
    Es müsste eine zu missbilligenden Behinderung der Klägerin hinzukommen, die Anmeldung der Marke müsste in der Absicht erfolgt sein, die Klägerin aufgrund der sich aus der Marke ergebenden formal besseren Position mit Unterlassungs- oder Geldforderungen zu überziehen (vgl. BGH, GRUR NJW-RR 2001, 975, 976 - Classe E).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 207/01

    weltonline. de

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - 20 U 21/07
    Die Registrierung generischer Begriffe als Domainnamen ist im Grundsatz keinen rechtlichen Schranken unterworfen, die Sicherung solcher Domainnamen allein in der Absicht der Gewinnerzielung durch Veräußerung an einen anderen Interessenten genügt für den Vorwurf der Sittenwidrigkeit nicht (BGH, NJW 2005, 2315/2316 - weltonline.de, der dortige Beklagte hatte 4.000 Domainnamen registrieren lassen).
  • BGH, 26.02.1969 - I ZR 133/67

    Vertrieb von Bohnenkaffee-Extrakt - Verwendung des Worts "Mokka-Express" als

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - 20 U 21/07
    Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben im allgemeinen als solche und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst (BGH, GRUR 1969, 274, 275 - Mokka-Express; GRUR 1985, 41, 43 - REHAB).
  • BGH, 20.06.1984 - I ZR 61/82

    Gegenstand einer Messe - Abkürzun - Dienst-markenmäßige Benutzung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.09.2007 - 20 U 21/07
    Nach der Lebenserfahrung werden beschreibende Angaben im allgemeinen als solche und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst (BGH, GRUR 1969, 274, 275 - Mokka-Express; GRUR 1985, 41, 43 - REHAB).
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   OLG Stuttgart, 21.06.2010 - 20 U 21/07   

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https://dejure.org/2010,47749
OLG Stuttgart, 21.06.2010 - 20 U 21/07 (https://dejure.org/2010,47749)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.06.2010 - 20 U 21/07 (https://dejure.org/2010,47749)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 20 U 21/07 (https://dejure.org/2010,47749)
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