Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - I-20 U 220/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3564
OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - I-20 U 220/08 (https://dejure.org/2009,3564)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.09.2009 - I-20 U 220/08 (https://dejure.org/2009,3564)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08 (https://dejure.org/2009,3564)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3564) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JurPC

    Auslegung einer Unterwerfungserklärung bezüglich der Widerrufsbelehrung bei Verkäufen über eBay

  • aufrecht.de

    Auslegung einer Unterlassungserklärung mit pauschalem Verweis auf eine "ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung"

  • kanzlei.biz

    "Ordnungsgemäße Belehrung" ist nicht mit vollständiger inhaltlicher Richtigkeit gleichzusetzen

  • Judicialis

    ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1

  • kanzlei.biz

    "Ordnungsgemäße Belehrung" ist nicht mit vollständiger inhaltlicher Richtigkeit gleichzusetzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 311; BGB § 339
    Verwirkung einer Vertragsstrafe durch fehlerhafte Widerrufsbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 133; 312b; 312d; § 312e BGB; § 1 BGB-InfoV
    Wie Sie sich gegen eine Vertragsstrafe verteidigen, wenn die Unterlassungserklärung pauschal eine "ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung” umfasste

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Reichweite einer Unterlassungserklärung wegen Verstoß gegen Pflicht zur Widerrufsbelehrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe durch fehlerhafte Widerrufsbelehrung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Reichweite einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum Umfang einer abgegebenen Unterlassungserklärung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kerngleiche Verstöße bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Umfang einer Unterlassungserklärung

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe wegen zunächst fehlender, dann fehlerhafter Widerrufsbelehrung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Reichweite einer Unterlassungserklärung muss genau geprüft werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Unterlassungserklärungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Unterlassungserklärungen

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist eine "ordnungsgemäße” Information über das Widerrufsrecht?

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 213
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei

    Ein Unterlassungsvertrag kann aber gleichwohl nicht völlig losgelöst von seiner Entstehungsgeschichte ausgelegt werden (Senat, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08, -, Rn. 14, juris).

    Angesichts der Vielzahl bislang höchstrichterlich nicht geklärter Zweifelsfragen zu den Einzelheiten einer ordnungsgemäßen Belehrung, liegt die Annahme fern, der Beklagte habe eine in jeder Hinsicht zutreffende Widerrufsbelehrung versprechen wollen, und das ohne inhaltlich festzulegen, wie eine solche denn zu fassen ist (so schon Senat, Urt. v. 31.03.2009, I-20 U 141/07 sowie Senat, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08-, Rn. 15, juris).

  • OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10

    Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung

    Anders als in dem vom OLG Düsseldorf mit Urteil vom 01.09.2009 (I - 20 U 220/08) entschiedenen Fall hätten vorliegend auch stets inhaltliche Mängel der Belehrung im Streit gestanden.

    Entgegen der Annahme des Landgerichts sei dagegen die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 01.09.2009, I - 20 U 220/08) auf den vorliegenden Rechtsstreit übertragbar, nämlich im Sinne einer "Erst-Recht-Argumentation".

    Dies hat zu Recht und jedenfalls insoweit mit der vorliegenden Konstellation vergleichbar das OLG Düsseldorf in der vom Beklagten angeführten Entscheidung angenommen (Urteil vom 01.09.2009, I-20 O 220/08 Rn. 14 in Juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht