Weitere Entscheidung unten: KG, 29.09.2014

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 234/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,31780
OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.03.2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. März 2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,31780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    Keine Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Bekleidungsmarke für Uhren

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Verletzung einer für Bekleidungsstücke, Sonnenbrillen und Lederwaren eingetragenen Bildmarke durch Verwendung des Zeichens bei der Gestaltung einer Armbanduhr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr muss eine Marke (unberechtigt) für eine gleiche oder ähnliche Ware benutzt werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Annahme einer Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung einer für Bekleidungsstücke, Sonnenbrillen und Lederwaren eingetragenen Bildmarke durch Verwendung des Zeichens bei der Gestaltung einer Armbanduhr

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bei fehlender übereinstimmender Verwendung keine Warenähnlichkeit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bei fehlender übereinstimmender Verwendung keine Warenähnlichkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 7
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 29.09.2014 - 20 U 234/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,59517
KG, 29.09.2014 - 20 U 234/13 (https://dejure.org/2014,59517)
KG, Entscheidung vom 29.09.2014 - 20 U 234/13 (https://dejure.org/2014,59517)
KG, Entscheidung vom 29. September 2014 - 20 U 234/13 (https://dejure.org/2014,59517)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,59517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht