Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 19.07.2006

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   OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-20 U 241/05   

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https://dejure.org/2006,3973
OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,3973)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.11.2006 - I-20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,3973)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. November 2006 - I-20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,3973)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Keine fremden Marken in Domains

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § ... 5 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 2; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 14 Abs. 6; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 15 Abs. 5; ; MarkenG § 21; ; MarkenG § 21 Abs. 4; ; MarkenG § 23; ; MarkenG § 23 Nr. 3; ; MarkenG § 140 Abs. 3; ; GMVO Art. 9; ; GMVO Art. 12 c) lit.; ; GMVO Art. 98; ; BGB § 12; ; BGB § 242; ; BGB § 288 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 291; ; HGB § 37; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; RVG § 14 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß bei Verwendung der Kennzeichnung "Peugeot-Tuning" als Second-Level-Domain eines auf das Tunen von Kraftfahrzeugen gerichteten Geschäftsbetriebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 14 Abs. 6, 15, Abs. 5 MarkenG, § 670, 677, 683 Satz 1 BGB
    Die Verwendung einer Domain mit einem Markennamen verstößt gegen das Markenrecht / peugeot-tuning.de - Zur 1,5-fachen Geschäftsgebühr bei Markensachen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bezeichnung "Peugeot" als eine geschützte geschäftliche Bezeichnung; Unterscheidungskräftiger Firmenbestandteil "Peugeot" des vollständigen Firmennamens "Peugeot Deutschland GmbH" als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen; Kennzeichnende Funktion von ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung

  • loh.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Domain "Peugeot-Tuning verletzt Markenrechte

  • beck.de (Leitsatz)

    "Peugeot-tuning.de"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 15 Abs. 2, 4, 23 Nr. 3 MarkenG
    Die Domain "peugeot-tuning.de" genießt markenrechtlichen Schutz

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 102
  • MMR 2007, 188
  • K&R 2007, 101
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 04.06.2019 - 31 O 357/17
    Wenn ein Unternehmen sowohl im herkömmlichen Geschäftsverkehr unter der Firma als auch im Internet unter einer abweichenden Domain auftritt, ist im Anschluss an die Rechtsprechung des BGH davon auszugehen, dass die Domain keine Namensfunktion aufweist, sondern nur eine zusätzliche Unternehmenskennung darstellt und insoweit den Geschäftsabzeichen gleichzustellen ist, so dass der Schutz nach § 5 Abs. 2 S. 2 MarkenG vom Vorliegen einer Verkehrsgeltung abhängt (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2007, 102 - Peugeot-Tuning; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 5 Rn. 66; anders kann es bei Unternehmen liegen, die ausschließlich über das Internet am geschäftlichen Verkehr teilnehmen).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.07.2006 - 20 U 241/05   

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https://dejure.org/2006,34374
OLG Hamm, 19.07.2006 - 20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,34374)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.07.2006 - 20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,34374)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Juli 2006 - 20 U 241/05 (https://dejure.org/2006,34374)
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