Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "peugeot-tuning.de"

  Die identische Übernahme eines besonders kennzeichnungskräftigen Zeichens in eine Second-Level-Domain, die daneben nur einen rein beschreibenden Bestandteil enthält, ist geeignet, eine Verwechslungsgefahr zu begründen.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• aufrecht.de

  Keine fremden Marken in Domains

• online-und-recht.de
• Judicialis

  MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § ... 5 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 2; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 14 Abs. 6; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; MarkenG § 15 Abs. 5; ; MarkenG § 21; ; MarkenG § 21 Abs. 4; ; MarkenG § 23; ; MarkenG § 23 Nr. 3; ; MarkenG § 140 Abs. 3; ; GMVO Art. 9; ; GMVO Art. 12 c) lit.; ; GMVO Art. 98; ; BGB § 12; ; BGB § 242; ; BGB § 288 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 291; ; HGB § 37; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; RVG § 14 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsverstoß bei Verwendung der Kennzeichnung "Peugeot-Tuning" als Second-Level-Domain eines auf das Tunen von Kraftfahrzeugen gerichteten Geschäftsbetriebs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  §§ 14 Abs. 6, 15, Abs. 5 MarkenG, § 670, 677, 683 Satz 1 BGB
  Die Verwendung einer Domain mit einem Markennamen verstößt gegen das Markenrecht / peugeot-tuning.de - Zur 1,5-fachen Geschäftsgebühr bei Markensachen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bezeichnung "Peugeot" als eine geschützte geschäftliche Bezeichnung; Unterscheidungskräftiger Firmenbestandteil "Peugeot" des vollständigen Firmennamens "Peugeot Deutschland GmbH" als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen; Kennzeichnende Funktion von ...

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig

 
• lvhm.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung

• loh.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Domain www.peugeot-tuning.de durch Dritten Markenverletzung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Domain "Peugeot-Tuning verletzt Markenrechte

• beck.de (Leitsatz)

  "Peugeot-tuning.de"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig

Besprechungen u.ä.

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 15 Abs. 2, 4, 23 Nr. 3 MarkenG
  Die Domain "peugeot-tuning.de" genießt markenrechtlichen Schutz

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2007, 102
• MMR 2007, 188
• K&R 2007, 101

Wird zitiert von ...

• LG Köln, 04.06.2019 - 31 O 357/17
  Wenn ein Unternehmen sowohl im herkömmlichen Geschäftsverkehr unter der Firma als auch im Internet unter einer abweichenden Domain auftritt, ist im Anschluss an die Rechtsprechung des BGH davon auszugehen, dass die Domain keine Namensfunktion aufweist, sondern nur eine zusätzliche Unternehmenskennung darstellt und insoweit den Geschäftsabzeichen gleichzustellen ist, so dass der Schutz nach § 5 Abs. 2 S. 2 MarkenG vom Vorliegen einer Verkehrsgeltung abhängt (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2007, 102 - Peugeot-Tuning;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 5 Rn. 66; anders kann es bei Unternehmen liegen, die ausschließlich über das Internet am geschäftlichen Verkehr teilnehmen).