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   OLG Düsseldorf, 05.10.2011 - I-20 U 29/11   

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https://dejure.org/2011,77406
OLG Düsseldorf, 05.10.2011 - I-20 U 29/11 (https://dejure.org/2011,77406)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2011 - I-20 U 29/11 (https://dejure.org/2011,77406)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - I-20 U 29/11 (https://dejure.org/2011,77406)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Krefeld, 26.08.2014 - 12 O 28/12

    Anspruch des Auftraggebers exklusiver Uhrwerke auf Unterlassung der Verwendung

    Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens, soweit hierüber nicht im Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I - 20 U 29/11) entschieden worden ist.

    Wegen des weiteren Vorbringens des Klägers wird auf die Darstellungen im Tatbestand des Teilurteils des Landgerichts Krefeld vom 08.12.2010 (damaliges Aktenzeichen 11 O 159/09, Bl. 297 und 298 d.A.) und auf I. der Gründe des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I-20 U 29/11, Bl. 434b d.A.) und auf die Schriftsätze vom 27.03.2014 (Bl. 594 d.A.) und vom 14.05.2012 (Bl. 633 d.A.) Bezug genommen.

    Wegen des weiteren Vorbringens der Beklagten wird auf die Darstellungen im Tatbestand des Teilurteils des Landgerichts Krefeld vom 08.12.2010 (damaliges Aktenzeichen 11 O 159/09, Bl. 307 d.A.) und auf I. der Gründe des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I-20 U 29/11, Bl. 434b d.A.) und auf die Schriftsätze vom 06.05.2014 (Bl. 613 d.A.) und vom 18.07.2014 (Bl. 687 d.A.) Bezug genommen.

    Die Kammer ist durch das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I - 20 U 29/11, Bl. 434a d.A.) nicht an der Abweisung der Klage insgesamt gehindert.

  • LG Krefeld, 27.09.2012 - 12 O 28/12

    Darf ein Uhrenhersteller das auftragsgemäß individuell gefertigte Uhrenwerk auch

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat durch Urteil vom 05.10.2011 (I - 20 U 29/11, Bl. 367 d.A.) die internationale Zuständigkeit des Landgerichts Krefeld insoweit bejahrt, als es um Ansprüche aus Delikt geht, zu denen auch Ansprüche aus § 8 Abs. 1 i.V. mit §§ 3, 4 Nr. 11 i. V. mit 3 18 UWG und aus § 823 Abs. 2 BGB i.V. mit § 18 UWG gehören und die Sache insoweit zur weiteren Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Krefeld zurückverwiesen.

    Die Kammer ist durch das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I - 20 U 29/11) nicht an einer Vorlage an den Europäischen Gerichtshof gehindert.

    Insoweit nimmt die Kammer Bezug auf die Ausführungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.10.2011 (I-20 U 29/11, dort Seiten 12f der Urteilsausfertigung, Bl. 434l und 434m d.A.), die sie teilt.

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2019 - 2 U 34/19

    Maßgebliches Recht für Wettbewerbsverstöße in internationalen

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urt. v. 05.10.2011 - I-20 U 29/11, BeckRS 2014, 8307 - Brogsitter) hat entschieden, dass ein Anvertrauen auch in derartigen Fällen möglich ist, wenn die tatbestandliche Vorlage dem "Treugeber" wirtschaftlich zuzuordnen ist (vgl. auch Ohly/Sosnitza/Ohly, UWG, 7. Aufl. 2016, § 18 Rn. 6).
  • OLG Hamm, 20.06.2018 - 29 U 2/18

    Zulässigkeit eines Teilurteils

    Die Gefahr der Widersprüchlichkeit ist gegeben, wenn durch das Teilurteil eine Frage entschieden wird, die sowohl für den entschiedenen Teil als auch für den nicht erledigten Teil tatsächlich oder rechtlich erheblich ist, es genügt eine materiell-rechtliche Verzahnung (BGH, Urteil vom 05. Juni 2002 - XII ZR 194/00 -, Rn. 10, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05. Oktober 2011 - I-20 U 29/11 -, Rn. 32, juris).
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