Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 18.09.2012

Rechtsprechung
   KG, 25.11.2013 - 20 U 49/12   

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https://dejure.org/2013,45767
KG, 25.11.2013 - 20 U 49/12 (https://dejure.org/2013,45767)
KG, Entscheidung vom 25.11.2013 - 20 U 49/12 (https://dejure.org/2013,45767)
KG, Entscheidung vom 25. November 2013 - 20 U 49/12 (https://dejure.org/2013,45767)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Über nachträglich auftretende Risiken einer Hüftendoprothese muss Arzt nicht aufklären

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985

    Auszug aus KG, 25.11.2013 - 20 U 49/12
    "Birgt der Eingriff aber noch nach seiner Beendigung fortwirkende schwere (Lebens) Gefahren, kann sich ... die Pflicht zur Risikoaufklärung in einer Pflicht zur nachträglichen Sicherungsaufklärung... fortsetzen", Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14.6.05 - VI ZR 179/04 - Rdnr. 28 bei Juris; Geiß/Greiner a.a.O. Rdnr. 41.

    Insbesondere die Abgrenzung "nachträgliche Sicherungsaufklärung"/Risikoaufklärung nach einem Eingriff ist durch die oben erwähnte Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 14.6.05 - VI ZR 179/04 - geklärt.

  • OLG Stuttgart, 20.05.2008 - 1 U 122/07

    Zahnarzthaftung: Aufklärungspflicht bei einer kieferorthopädischen Behandlung mit

    Auszug aus KG, 25.11.2013 - 20 U 49/12
    Bei der Abgrenzung zwischen Risikoaufklärung und Sicherungsaufklärung ist dabei auf den Zweck der Aufklärung abzustellen und nicht auf den Zeitpunkt, OLG Stuttgart, Urteil vom 20.5.2008 - 1 U 122/07 - Rdnr. 9 bei Juris.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - I-20 U 49/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,51185
OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - I-20 U 49/12 (https://dejure.org/2012,51185)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.09.2012 - I-20 U 49/12 (https://dejure.org/2012,51185)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. September 2012 - I-20 U 49/12 (https://dejure.org/2012,51185)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 14.11.1996 - I ZR 164/94

    Geburtstagswerbung II - Sonderveranstaltung/Sonderangebote

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Für das Vorhandensein der erforderlichen personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung spricht beim Antragsteller, der seit vielen Jahren entsprechend tätig ist und in dieser Zeit immer als entsprechend ausgestattet angesehen worden ist (zuletzt BGH, GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet), eine tatsächliche Vermutung (BGH, GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II).
  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 238/93

    Produkt-Interview - Getarnte Werbung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Es genügt, dass ihr Absatz durch das beanstandete Verhalten beeinträchtigt werden kann (BGH, GRUR 1997, 541, 542 - Produkt-Interview).
  • BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95

    Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Ein Verbotsantrag darf nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Beklagte nicht erschöpfend verteidigen kann und es in der Zwangsvollstreckung, wenn dem im Erkenntnisverfahren gestellten Antrag Rechnung getragen würde, die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (BGH, GRUR 1998, 489, 491 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Die vorliegende Fallgestaltung ist auch nicht mit der vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Missbräuchliche Mehrfachverfolgung" (GRUR 2000, 1089) beurteilten zu vergleichen.
  • BGH, 30.09.2004 - I ZR 261/02

    Telekanzlei

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Auch bei einer Vielzahl von Abmahnungen ist ein Missbrauchsvorwurf nicht veranlasst, wenn der Kläger dabei ein erhebliches Prozesskostenrisiko eingegangen ist (BGH, MMR 2005, 376, 377- Telekanzlei).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 116/03

    Brillenwerbung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Die Voraussetzungen der Angehörigkeit einer erheblichen Zahl von Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreiben, und einer für die Wahrnehmung seiner satzungsgemäßen Aufgabe erforderlichen personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung betreffen nicht nur die sachlich-rechtliche Anspruchsberechtigung, sondern auch die prozessuale Klagebefugnis (BGH, GRUR 2006, 873, 874 - Augenoptiker-Mittelstandsvereinigung).
  • BGH, 23.10.2008 - I ZR 197/06

    Sammelmitgliedschaft VI

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Insoweit reicht es aber aus, dass die Gewerbetreibenden aus der einschlägigen Branche im Verband - bezogen auf den maßgeblichen Markt - in der Weise repräsentativ sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann; es kommt nicht entscheidend darauf an, ob den Verbandsmitgliedern nach Anzahl, Bedeutung oder Umsatz im Verhältnis zu allen auf diesem Markt tätigen Unternehmen eine repräsentative Stellung zukommt (BGH, GRUR 2009, 692 Tz. 12 - Sammelmitgliedschaft VI).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07

    Erinnerungswerbung im Internet

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Für das Vorhandensein der erforderlichen personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung spricht beim Antragsteller, der seit vielen Jahren entsprechend tätig ist und in dieser Zeit immer als entsprechend ausgestattet angesehen worden ist (zuletzt BGH, GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet), eine tatsächliche Vermutung (BGH, GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II).
  • BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10

    Bauheizgerät

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Soweit der Bundesgerichtshof in der vorgelegten Entscheidung "Bauheizgerät" (GRUR 2012, 730) auf das Fordern einer verschuldensunabhängigen Vertragsstrafenverpflichtung abgestellt hat, trifft auch dieser Vorwurf den Antragsteller nicht.
  • LG Duisburg, 20.03.2012 - 24 O 9/12

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.09.2012 - 20 U 49/12
    Die Antragsgegnerin beantragt, unter Abänderung des am 20. März 2012 verkündeten Urteils des Landgerichts Duisburg zum Aktenzeichen 24 O 9/12 die einstweilige Verfügung vom 27. Januar 2012 aufzuheben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abzuweisen.
  • LG Wuppertal, 31.10.2014 - 12 O 25/14

    Vorschriften der Pkw-EnVKV gelten auch in Videoclip

    Gerade bei im Bewusstsein der Verbraucher noch nicht verankerten Auswahlkriterien wie der CO2-Effizienz besteht die Gefahr, dass eine diesbezügliche Information, wenn sie nicht schon bei dem mit der Auswahlentscheidung verbundenen Vergleich der in Betracht kommenden Fahrzeuge vorlag, nachträglich keine Berücksichtigung mehr findet (OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.09.2012 - I-20 U 49/12, zitiert nach juris).
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