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   OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - I-20 U 52/15   

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https://dejure.org/2016,2293
OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - I-20 U 52/15 (https://dejure.org/2016,2293)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.01.2016 - I-20 U 52/15 (https://dejure.org/2016,2293)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - I-20 U 52/15 (https://dejure.org/2016,2293)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de

    Verwendet ein Abmahner selbst die Klausel "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt", kann er keine Abmahnkosten verlangen

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei Ablehnung der Kostenerstattung durch den Unterlassungsgläubiger

  • kanzlei.biz

    Keine Abmahnkosten wegen Verstoß gegen Treu und Glauben

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei Ablehnung der Kostenerstattung durch den Unterlassungsgläubiger

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 1 S. 2; BGB § 339 S. 2
    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei Ablehnung der Kostenerstattung durch den Unterlassungsgläubiger

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verwendet ein Abmahner selbst die Klausel "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt", kann er keine Abmahnkosten verlangen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Achtung Falle: "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!"

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Sinn und Unsinn von Abmahn-Disclaimern

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtliche Konsequenzen des Online-Hinweises "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt"

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    "Anti-Abmahn-Klauseln" auf eigener Homepage - keine Abmahnkosten!

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt - Ist das rechtens?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt macht Probleme

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Disclaimer!

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klausel als Eigentor für Abmahner

  • wettbewerb.law (Kurzinformation)
  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel - Unwirksamkeit der Abmahnkostenabwehrklausel unerheblich

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 679
  • GRUR-RR 2016, 289
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - 20 U 220/08

    Reichweite einer Unterlassungserklärung wegen Verstoß gegen Pflicht zur

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Ein Unterlassungsvertrag kann aber gleichwohl nicht völlig losgelöst von seiner Entstehungsgeschichte ausgelegt werden (Senat, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08, -, Rn. 14, juris).

    Angesichts der Vielzahl bislang höchstrichterlich nicht geklärter Zweifelsfragen zu den Einzelheiten einer ordnungsgemäßen Belehrung, liegt die Annahme fern, der Beklagte habe eine in jeder Hinsicht zutreffende Widerrufsbelehrung versprechen wollen, und das ohne inhaltlich festzulegen, wie eine solche denn zu fassen ist (so schon Senat, Urt. v. 31.03.2009, I-20 U 141/07 sowie Senat, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08-, Rn. 15, juris).

  • OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Für diese Beurteilung ist es ohne Belang, dass die Abwehrklausel unwirksam ist (so aber OLG Celle WRP 2013, 934 Rn. 9 in einem Hinweisbeschluss).

    Es liegt insbesondere keine Divergenz zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (WRP 2013, 934) vor.

  • OLG Düsseldorf, 31.03.2009 - 20 U 141/07

    Verwirkung einer Vertragsstrafe; Beanstandung einer unterlassenen Belehrung über

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Angesichts der Vielzahl bislang höchstrichterlich nicht geklärter Zweifelsfragen zu den Einzelheiten einer ordnungsgemäßen Belehrung, liegt die Annahme fern, der Beklagte habe eine in jeder Hinsicht zutreffende Widerrufsbelehrung versprechen wollen, und das ohne inhaltlich festzulegen, wie eine solche denn zu fassen ist (so schon Senat, Urt. v. 31.03.2009, I-20 U 141/07 sowie Senat, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08-, Rn. 15, juris).
  • OLG Hamm, 31.01.2012 - 4 U 169/11

    Kontaktaufnahme vor Abmahnung nötig?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Wer ein solches Verhalten von Anderen erwartet, muss sich dann aber im Gegenzug auch ebenso verhalten und sich behandeln lassen, als habe er sich rechtlich verpflichtet, vor der Inanspruchnahme anwaltlichen Beistandes die Rechtsverletzung zunächst selber geltend zu machen, denn es ist kein Grund ersichtlich, diese Vergünstigung, die die Klägerin für sich in Anspruch nimmt, den Mitbewerbern vorzuenthalten (ebenso OLG Hamm, NJW-RR 2012, 562, 563 f.).
  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95

    "Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Der Unterlassungsvertrag ist nach allgemeinen Grundsätzen auszulegen (BGH GRUR 1997, 931, 932 - Sekundenschnell).
  • BGH, 26.11.1997 - XII ZR 28/96

    Beweislast für die Ursächlichkeit einer Störung des vertragsgemäßen Gebrauchs im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
    Würde man die Unwirksamkeit der Klausel zu Gunsten der Klägerin berücksichtigen, würde dies auch gegen den allgemeinen Rechtsgrundsatz verstoßen, dass sich der Verwender unwirksamer AGB-Klauseln dann nicht auf deren Unwirksamkeit berufen kann, wenn deren Unwirksamkeit ihm ausnahmsweise günstig ist (BGH NJW 1998, 594, 595).
  • LG Düsseldorf, 18.05.2017 - 37 O 82/16

    Wettbewerbsrechtliche Beanspruchung der Kosten einer wegen Verstoßes gegen

    Die Klägerin, die die Berechtigung der unter dem 5. September 2016 erhobenen Beanstandungen inhaltlich nicht in Abrede stellt, vertritt unter Hinweis auf das Urteil des OLG Düsseldorf vom 26. Januar 2016 (I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris) die Auffassung, die Beklagte sei nach Treu und Glauben daran gehindert, die geforderten Abmahnkosten zu beanspruchen, die zudem übersetzt seien.

    Ihr eigenes Zahlungsverlangen verstößt daher gegen den Grundsatz von Treu- und Glauben, § 242 BGB (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 26. Januar 2016 - I-20 U 52/15, Rn. 17 - juris).

  • OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 20 U 79/17

    Disclaimer über Abmahnkosten führt zum Verlust der eigenen Abmahnkosten

    Zutreffend hat sich das Landgericht dabei auf die Grundsätze gestützt, die der Senat in seinem Urteil vom 26. Januar 2016 (I-20 U 52/15) aufgestellt hat.
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 15 U 17/17
    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des 20. Zivilsenats des OLG Düsseldorf (I-20 U 52/15, Urteil v. 26.01.2016, GRUR-RR 2016, 289).
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