Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.12.2013 - I-20 U 52/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- online-und-recht.de
Bei irreführender Werbung muss Schuldner aktiv auf Online-Dienste wie DasOerliche.de, DasTelefonbuch.de und GelbeSeiten.de zugehen
- suchmaschinen-und-recht.de
Bei irreführender Werbung muss Schuldner aktiv auf Online-Dienste wie DasOerliche.de, DasTelefonbuch.de und GelbeSeiten.de zugehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung: Aktives Einwirken auf externe Dienstleister notwendig
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung - Schuldner muss Drittanbieter überprüfen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Handlungspflichten des Schuldners bei irreführender Werbung in Online-Verzeichnissen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verpflichtung zur Unterlassung von wettbewerbswidriger Werbung in Branchenverzeichnissen umfasst Pflicht zur Prüfung der Löschung der Werbung - Bloße Bitte um Löschung der Einträge genügt nicht
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 155
- MMR 2015, 39
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 15 U 129/14
Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund einer …
Der Schuldner genügt z.B. nicht seinen Pflichten, wenn er die Mitarbeiter eines Anzeigenblatts nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung lediglich telefonisch unterrichtet, dass eine Anzeige nicht mehr erscheinen dürfe; er muss sich zumindest eine schriftliche Bestätigung von dem Anzeigenblatt geben lassen (OLG Köln GRUR 1986, 195; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 155, 156).