Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.10.2007 - I-20 U 64/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
Engel aus Maria Laach genießt Urheberrechtsschutz
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
- aufrecht.de
Die Engelsfigur aus Maria Laach / Eifel genießt als Werk urheberrechtlichen Schutz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Urheberrechtsschutz für die persönliche geistige Schöpfung eines Bildhauers; Vervielfältigung und Verbreitung einer Engelfigur als ein Werk der Kunst; Antrag auf Auskunft und Rechnungslegung zwecks Vorbereitung eines bezifferten Anspruchs auf Schadensersatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrechtsverletzung wegen Nachahmung einer Engelsfigur
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Irdischer Schutz für Engel
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Irdischer Schutz für Engel
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Bronzeengel
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Engel aus Maria Laach genießt Urheberrechtsschutz
- ebnerstolz.de (Kurzinformation)
Auch religiöse Kunstgegenstände genießen Urheberrechtsschutz
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Engelsfigur aus Maria Laach genießt Urheberrechtsschutz - Gießerei muss Kloster Schadenersatz zahlen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 117
- ZUM 2008, 140
Wird zitiert von ...
- LG München I, 24.06.2009 - 21 O 16993/08
Urheberrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß: Nachahmung eines als …
Die Klagemuster sind der angewandten Kunst zuzuordnen, da sich ihr Zweck nicht darin erschöpft, ihrem Gedankeninhalt künstlerischen Ausdruck zu verleihen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2008, 117, 119 - Engelsfigur ); vielmehr dienen sie der Gestaltung von Porzellangeschirr als Dekor und damit einem konkreten Gebrauchszweck.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.11.2007 - 20 U 64/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Gefahrerheblichkeit von nicht im Versicherungsantragsformular angegebenen Erkrankungen oder ärztlichen Behandlungen; Vermutung der Gefährlichkeit bei erfragten Umständen mit einer Verpflichtung des Versicherungsnehmers zur Darlegung und zum Beweis der Unerheblichkeit der ...
- rechtsportal.de
VVG § 16 Abs. 2; VVG § 20
Krankenversicherungsvertrag: Anzeigeobliegenheit hinsichtlich eines genetischen Defekts und Eisenmangels - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 14.02.2007 - 25 O 105/06
- LG Bielefeld, 22.02.2007 - 25 O 105/06
- OLG Hamm, 21.11.2007 - 20 U 64/07
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 702
- VersR 2008, 773
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 20.10.2011 - 5 W 220/11
Umfang der Auskunftspflicht über Vorerkrankungen in der …
Er wird insoweit nicht besser und nicht schlechter gestellt als jeder andere Versicherungsnehmer, der gefahrerhebliche Beschwerden, Gesundheitsstörungen, Untersuchungen und Behandlungen offen zu legen hat (vgl. § 18 Abs. 2 GenDG;… dazu dass die Selbstverpflichtungserklärung sowie § 18 GenDG nur für prädiktive Gentests gelten, die der Feststellung erblicher Veranlagungen für noch nicht klinisch manifestierte Erkrankungen dienen, nicht aber für diagnostische Tests, mit denen nach einer genetischen Ursache für ein bestehendes Beschwerdebild gesucht wird, Prölss in: Prölss/Martin, VVG, 28. Aufl. 2010, Rdn. 14;… Sauer in: Bach/Moser, PKV, 4. Aufl. 2009, Anh. nach § 2 MB/KK Rdn. 51; Armbrüster, VW 2010, 1309; Neuhaus, r+s 2009, 309; OLG Hamm, VersR 2008, 773).
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