Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 19.07.2006

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 72/06   

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https://dejure.org/2008,2773
OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 72/06 (https://dejure.org/2008,2773)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.2008 - I-20 U 72/06 (https://dejure.org/2008,2773)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 2008 - I-20 U 72/06 (https://dejure.org/2008,2773)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Telemedicus

    Ansprüche von Miturhebern an Computerspielen

  • webshoprecht.de

    Zur Urheberrechtsfähigkeit von Computerprogrammen und zu den Rechten von Arbeitnehmern am von ihnen entwickelten Programmcode

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Urheberrechtsansprüchen an einem Softwareprogramm durch mehrere Miturheber

  • kanzlei.biz

    Ansprüche aus einer Miturheberschaft

  • kanzlei.biz

    Ansprüche aus einer Miturheberschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung von Urheberrechtsansprüchen an einem Softwareprogramm durch mehrere Miturheber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Datenbanken - Urheberschutz

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Miturheber von Software kann Leistung (Auskunft, Schadensersatz) nicht an sich selbst verlangen

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Miturheber können Auskunfts- und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung ihrer Urheberrechte lediglich gemeinsam geltend machen

  • heise.de (Pressebericht, 11.02.2009)

    Softwarebesichtigung durchsetzen

  • archive.org PDF, S. 18 (Leitsatz und Auszüge)

    §§ 2, 8, 69a Abs. 1, 69c Nr. 1 u. 3, 97 Abs. 1 UrhG
    Aktivlegitimation eines Miturhebers bei Vervielfältigung geschützter Programmteile

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Nachweis für Urheberschaft an Computerspielen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nachweis für Urheberschaft an Computerspielen

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    § 8 UrhG
    Miturheberschaft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Miturhebers eines Computerspiels auf Unterlassung der Vervielfältigung und des Vertriebs

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nachweis Urheberschaft an Software

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachweis der Urheberschaft an Software

Besprechungen u.ä.

  • damm-legal.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    §§ 2 Abs. 1, 8 Abs. 1, Abs. 4 S. 1, 69a Abs. 1, 69c Nr. 1 und 3, 97 Abs. 1 UrhG, §§ 242, 259 BGB
    Miturheber einer Software kann bei Verletzung seiner Urheberrechte keinen Schadensersatz fordern

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 217 (Ls.)
  • MMR 2009, 215 (Ls.)
  • K&R 2009, 193
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.07.2006 - 20 U 72/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2793
OLG Hamm, 19.07.2006 - 20 U 72/06 (https://dejure.org/2006,2793)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.07.2006 - 20 U 72/06 (https://dejure.org/2006,2793)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Juli 2006 - 20 U 72/06 (https://dejure.org/2006,2793)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Auszahlung des Rückkaufwertes der Versicherung nach Kündigung des Versicherungsvertrags; Vorliegen einer betrieblichen Altersversorgung im Sinne einer Direktversicherung

  • RA Kotz

    Kapitallebensversicherung für Todesfall - Rückkaufswertauszahlung?

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de

    Anspruch des Arbeitnehmers auf den Rückkaufswert einer Gehaltsumwandlungs-Direktversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 49
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Hamm, 19.02.2014 - 4 Sa 1384/13

    Abfindung unverfallbarer Versorgungsanwartschaften

    Dies spricht dafür, § 3 Abs. 1 BetrAVG auch dann anzuwenden, wenn das Arbeitsverhältnis zwar nicht rechtlich beendet ist, aber ein wechselseitiger Leistungsaustausch nicht mehr stattfindet und auch nicht zu erwarten ist, dass das formal fortbestehende Arbeitsverhältnis noch einmal aktiviert wird (im Ergebnis wohl auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.05.2002 - 4 U 203/01 = NZA-RR 2003, 214 f; OLG Hamm, Urteil vom 19.07.2006 - 20 U 72/06 = VersR 2007, 49 f.; a.A. LAG Bremen, Urteil vom 22.06.2011 - 2 Sa 76/10 = BB 2013, 635 ff.).
  • LAG Bremen, 22.06.2011 - 2 Sa 76/10

    Zustimmung der Arbeitgeberin zur Kündigung einer betrieblichen Rentenversicherung

    Der Rechtsauffassung der Berufungskammer steht die Entscheidung des OLG Hamm vom 19.07.2006 (Az.: 20 U 72/06 - VersR 2007, 49 ) nicht entgegen.
  • LG Köln, 27.10.2014 - 26 O 28/14

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufswertes nebst

    Hiernach darf der Rückkaufswert von einem ausgeschiedenen Arbeitnehmer in Höhe des durch Beitragszahlungen des Arbeitgebers gebildeten geschäftsplanmäßigen Deckungskapitals nicht in Anspruch genommen werden, was auch dann gilt, wenn die Beitragszahlungen zur Versicherung wie hier durch Entgeltumwandlung finanziert werden (vgl. OLG Hamm, Urt. 19.07.2006 - 20 U 72/06, Rn. 7, zit. nach Juris).
  • OLG Hamm, 18.02.2015 - 20 U 183/14

    Rechtstellung des Versicherungsnehmers bei Übernahme einer Direktversicherung

    Es handelt sich insoweit bei den Regelungen des BetrAVG um ein Verbotsgesetz nach § 134 BGB, so dass vom Arbeitgeber und/oder von der Versicherung mit dem Arbeitnehmer getroffene anderweitige Regelungen nichtig sind (vgl. Entscheidung des Senats vom 19.07.2006, 20 U 72/06 -jurism.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 04.09.2009 - 3 U 62/09
    Im Falle einer Kündigung wird die Versicherung in eine prämienfreie Versicherung umgewandelt, ohne die Möglichkeit der Auszahlung des Rückkaufswerts nach § 176 Abs. 1 VVG a. F. Die Finanzierung der Versicherungsbeiträge durch Gehaltsumwandlung führt nicht zur Bewertung der vom Arbeitgeber entrichteten Beiträge als Eigenbeiträge des Arbeitnehmers (vgl. OLG Hamm VersR 2007, 49).
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