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   OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - I-20 U 93/07   

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https://dejure.org/2008,5505
OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - I-20 U 93/07 (https://dejure.org/2008,5505)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.04.2008 - I-20 U 93/07 (https://dejure.org/2008,5505)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. April 2008 - I-20 U 93/07 (https://dejure.org/2008,5505)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenverletzung.com & Territorialitätsprinzip - Eine inländische Kennzeichenbenutzung durch Verwendung eines geschützten Zeichens in einer Internetdomain kann nicht allein deshalb bejaht werden, weil Internetseiten von jedem Ort der Welt abrufbar sind. Allerdings ...

  • markenmagazin:recht

    § 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
    PARICO

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • stroemer.de

    PARICO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot der Werbung über eine Internetdomain; Verlinkung der deutschen Internetadresse auf eine ausländische Internetseite; Schutz inländischer Kennzeichen der Antragstellerin nach deutschem Recht; Anforderungen an eine inländische Kennzeichenbenutzung

  • kanzlei.biz

    Kennzeichenverletzende ausländische Domain mit Inlandsbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann ist deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann ist deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar?

  • 123recht.net (Zusammenfassung, 17.7.2008)

    Auf die TLD kommt es an!

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 748
  • MIR 2008, Dok. 226
  • K&R 2008, 539
  • afp 2008, 491
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Erforderlich ist vielmehr ein sich aufgrund der Gesamtabwägung aller Umstände ergebender, wirtschaftlich relevanter Bezug zum Inland (zum Kennzeichenrecht: BGH, GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime; BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung; OLG Düsseldorf, OLG-Report 2008, 672; Kühnen, D1dbuch der Patentverletzung, 11. Aufl., Abschn. A, Rz. 296).
  • LG Köln, 21.07.2011 - 81 O 45/11

    Unternehmen auf dem Gebiet der Hotelzimmervermittlung kann Unterlassung der

    Nach OLG Düsseldorf, Urteile vom 22.04.2008 - I-20 U 140/07, I-20 U 93/07 - kann ein Inlandsbezug trotz englischer Sprache und der Wahl der Top-Level-Domain "com" angenommen werden, wenn sich die Werbung inhaltlich an Inländer wendet.
  • LG Düsseldorf, 28.05.2015 - 4b O 117/13

    Mikromechanische Bauelemente

    Neben der Abrufbarkeit des Internetangebots aus dem Inland muss das Angebot darüber hinaus einen wirtschaftlich relevanten Bezug zum Inland haben (vgl. BGH, GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime; OLG Düsseldorf, OLGR 2008, 672).
  • LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 109/19
    Die Bezeichnung wird von der Beklagten auch im geschäftlichen Verkehr verwendet, indem sie die angegriffenen Domain auf ihre Webseite … weiterleitet (vergleiche auch OLG Düsseldorf, MMR 2008, 748).
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