Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.11.2009 - I-20 W 100/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 93 ZPO
Keine Erstattung von Abmahnkosten bei einer Schubladenverfügung - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Kostenbelastung bei sofortigem Anerkenntnis"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Zur Entbehrlichkeit der Abmahnung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 09.05.2000 - 6 W 52/00
Auszug aus OLG Düsseldorf, 09.11.2009 - 20 W 100/09
Allein auf den Umstand, dass der Antragsgegner auf eine nach Erlass der einstweiligen Verfügung ausgesprochene Abmahnung nicht adäquat reagiert, kann der Antragsteller seine Erwartung, er werde den Anspruch ohne Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe nicht durchsetzen können, nicht stützen (so im Ergebnis auch OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 72, 72;… KG Urt. v. 2.10.1998, 5 U 5410/08, AfP 1999, 173 f. zit. n. Juris, Rn. 29).
- LG Düsseldorf, 16.03.2010 - 4a O 238/09
Infrarotthermometer
Allein auf den Umstand, dass der Antragsgegner auf eine nach Erlass der einstweiligen Verfügung ausgesprochene Abmahnung nicht adäquat reagiert, kann der Antragsteller seine Erwartung, er werde den Anspruch ohne Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe nicht durchsetzen können, nicht stützen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 09.11.2009, 20 W 100/09; vgl. auch OLG Frankfurt GRUR-RR 2001, 72; KG Urteil vom 2.10.1998, 5 U 5410/08).Hieran muss er sich festhalten lassen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 09.11.2009, 20 W 100/09).