Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine beschränkte Vertragsstrafenregelung in einer Unterlassungserklärung lässt die Wiederholungsgefahr nicht entfallen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• rechtsportal.de

  UWG § 8 Abs. 1 ; UWG § 12 Abs. 1
  Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr durch beschränkte Unterlassungserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Risiken der modifizierten Unterlassungserklärung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Einschränkung in Unterlassungserklärung wonach Vertragsstrafe bei 3 oder mehr Verstößen nur dreimal verwirkt ist reicht nicht aus

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Eingeschränkte Unterlassungserklärung schließt Wiederholungsgefahr nicht ausreichend aus

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärungen nicht akzeptieren

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärungen