Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.06.2017 - I-20 W 40/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Eine beschränkte Vertragsstrafenregelung in einer Unterlassungserklärung lässt die Wiederholungsgefahr nicht entfallen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- rechtsportal.de
UWG § 8 Abs. 1 ; UWG § 12 Abs. 1
Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr durch beschränkte Unterlassungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Risiken der modifizierten Unterlassungserklärung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Einschränkung in Unterlassungserklärung wonach Vertragsstrafe bei 3 oder mehr Verstößen nur dreimal verwirkt ist reicht nicht aus
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Abgabe einer eingeschränkten strafbewehrten Unterlassungserklärung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Eingeschränkte Unterlassungserklärung schließt Wiederholungsgefahr nicht ausreichend aus
- anwalt.de (Kurzinformation)
Modifizierte Unterlassungserklärungen nicht akzeptieren
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Modifizierte Unterlassungserklärungen