Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.04.2009 - I-20 U 236/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- stroemer.de
Rückrufaktion
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederholungsgefahr bei einem Wettbewerbsverstoß nach vorausgegangener Unterwerfungserklärung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8 Abs. 1
Wiederholungsgefahr bei einem Wettbewerbsverstoß nach vorausgegangener Unterwerfungserklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 UWG
Neue Unterlassungserklärung bei Verstoß gegen erste Unterlassungserklärung - Ein Teufelskreis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.12.1989 - I ZR 237/87
Irreführung durch fehlende Belehrung über Widerrufsrecht
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.04.2009 - 20 U 236/08
Das Entstehen des wettbewerblichen Unterlassungsanspruches nach § 8 Abs. 1 UWG setzt nämlich auch dann kein Verschulden voraus, wenn dieser aufgrund eines nach wirksamer Unterwerfung begangenen Verstoßes neu entsteht (BGH GRUR 1990, 534, 534 - "Abruf-Coupon" m.w.N.).