Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Markenverletzung.com & Territorialitätsprinzip - Eine inländische Kennzeichenbenutzung durch Verwendung eines geschützten Zeichens in einer Internetdomain kann nicht allein deshalb bejaht werden, weil Internetseiten von jedem Ort der Welt abrufbar sind. Allerdings ...

• markenmagazin:recht

  § 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
  PARICO

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• stroemer.de

  PARICO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbot der Werbung über eine Internetdomain; Verlinkung der deutschen Internetadresse auf eine ausländische Internetseite; Schutz inländischer Kennzeichen der Antragstellerin nach deutschem Recht; Anforderungen an eine inländische Kennzeichenbenutzung

• kanzlei.biz

  Kennzeichenverletzende ausländische Domain mit Inlandsbezug

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Wann ist deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann ist deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar?

• 123recht.net (Zusammenfassung, 17.7.2008)

  Auf die TLD kommt es an!

Papierfundstellen

• MMR 2008, 748
• MIR 2008, Dok. 226
• K&R 2008, 539
• afp 2008, 491

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02

  HOTEL MARITIME

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - 20 U 93/07

  Diese ist regelmäßig gegeben, wenn im Inland unter dem Zeichen Waren oder Dienstleistungen angeboten werden (BGH GRUR 2005, 431, 432 "HOTEL MARITIME").
• OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - 20 U 140/07

  Markenrechtsverletzende Benutzungshandlung im Inland über eine weltweit abrufbare …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.04.2008 - 20 U 93/07

  Die anfangs unstreitig bestehende Eilbedürftigkeit ist nicht dadurch entfallen, dass die Antragsgegnerin durch insoweit mit der Berufung nicht angegriffenes Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 25.07.2007 (34 O 219/06 LG Düsseldorf = I-20 U 140/07 OLG Düsseldorf, dort Bl. 188 ff. GA) verurteilt worden ist, die streitigen Internetdomains zu löschen.

• OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

  Erforderlich ist vielmehr ein sich aufgrund der Gesamtabwägung aller Umstände ergebender, wirtschaftlich relevanter Bezug zum Inland (zum Kennzeichenrecht: BGH, GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime; BGH, GRUR 2014, 601 - englischsprachige Pressemitteilung; OLG Düsseldorf, OLG-Report 2008, 672;… Kühnen, D1dbuch der Patentverletzung, 11. Aufl., Abschn. A, Rz. 296).
• LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 109/19
  Die Bezeichnung wird von der Beklagten auch im geschäftlichen Verkehr verwendet, indem sie die angegriffenen Domain auf ihre Webseite ... weiterleitet (vergleiche auch OLG Düsseldorf, MMR 2008, 748).
• LG Düsseldorf, 28.05.2015 - 4b O 117/13

  Mikromechanische Bauelemente

  Neben der Abrufbarkeit des Internetangebots aus dem Inland muss das Angebot darüber hinaus einen wirtschaftlich relevanten Bezug zum Inland haben (vgl. BGH, GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime; OLG Düsseldorf, OLGR 2008, 672).
• LG Köln, 21.07.2011 - 81 O 45/11

  Unternehmen auf dem Gebiet der Hotelzimmervermittlung kann Unterlassung der …

  Nach OLG Düsseldorf, Urteile vom 22.04.2008 - I-20 U 140/07, I-20 U 93/07 - kann ein Inlandsbezug trotz englischer Sprache und der Wahl der Top-Level-Domain "com" angenommen werden, wenn sich die Werbung inhaltlich an Inländer wendet.