Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.02.2014 - I-3 U 23/14   

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https://dejure.org/2014,2760
OLG Düsseldorf, 06.02.2014 - I-3 U 23/14 (https://dejure.org/2014,2760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.02.2014 - I-3 U 23/14 (https://dejure.org/2014,2760)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - I-3 U 23/14 (https://dejure.org/2014,2760)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Kaufpreisminderung wegen optischer "Schlierenbildung" auf Chromteilen und Metalliclackierung bei einem Neuwagen

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mängel des Lacks und der Chromleisten eines Pkw

  • autorechtonline.de

    Fahrzeugmangel - Reflexionsspiegelungen im Lack

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Mängel des Lacks und der Chromleisten eines Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zeit.de (Rechtsprechungsübersicht, 05.04.2015)

    Ganz perfekt muss der Neuwagen nicht sein

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Chromleisten spiegeln im Fahrzeuglack - Kaufpreisminderung?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schlierenbildung auf Chromteilen und Metalliclackierung eines Neuwagens

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Sonnenschein ruft keinen Kfz-Mangel hervor - Kunde wollte 6.000 Euro Wertminderung wegen Spiegelungseffekt der Zierleisten geltend machen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 463
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Düsseldorf, 13.05.2013 - 5 O 148/11

    Spiegelungen im Lack eines Pkw als optischer Mangel

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2014 - 3 U 23/14
    Die Berufung des Klägers gegen das am 13. Mai 2013 verkündete Urteil der 05. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichterin - 5 O 148/11 - wird gemäß §§ 522 Abs. 2; 97 Abs. 1 ZPO einstimmig zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,65788
OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14 (https://dejure.org/2016,65788)
OLG Bremen, Entscheidung vom 09.06.2016 - 3 U 23/14 (https://dejure.org/2016,65788)
OLG Bremen, Entscheidung vom 09. Juni 2016 - 3 U 23/14 (https://dejure.org/2016,65788)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 1; AUB 06 Nr. 2.1.1.1; AUB 06 Nr. 5
    Anforderungen an die fristgerechte Invaliditätsfeststellung gem. Nr. 2.1.1.1 AUB 06 bei handschriftlichem Zusatz "wahrscheinlich"

  • rechtsportal.de

    Auslegung einer ärztlichen Invaliditätsbescheinigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 23
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 07.03.2007 - IV ZR 137/06

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen in der privaten

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Auch braucht die ärztliche Feststellung nicht inhaltlich richtig zu sein (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2007, IV ZR 137/06, zitiert nach juris).

    Zwar ist eine eigene Erhebung objektiver Befunde erforderlich, denn auf solche muss sich die Prognose stützen (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2007, IV ZR 137/06, zitiert nach juris).

  • BGH, 17.10.2001 - IV ZR 205/00

    Beweiswürdigung hinsichtlich der gesundheitlichen Beeinträchtigung und ihrer

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Dies bedeutet, dass insoweit (nur) festzustellen ist, ob eine überwiegende, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit gegenüber anderen Geschehensabläufen besteht, dass der vom Kläger vorgetragene Dauerschaden in kausalem Zusammenhang mit dem Unfallereignis steht (vgl. BGH, Urteil vom 17.10.2001, IV ZR 205/00, zitiert nach juris).
  • OLG Saarbrücken, 08.10.2003 - 5 U 157/03

    Unfallversicherung: Invaliditätsentschädigung für den Verlust des Geruchssinns

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Im Rahmen der Feststellung der Invalidität ist dies jedenfalls dann nicht zu beanstanden, wenn es keine verlässlichen objektiven Methoden gibt, die geschilderte Symptomatik zu verifizieren (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 08.10.2003, 5 U 157/03, zitiert nach juris, für den Verlust von Geruchs- und Geschmackssinn).
  • BGH, 16.12.1987 - IVa ZR 195/86

    Fristgerechte Einreichung ärztlicher Feststellungen in der Unfallversicherung

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    ihm Gelegenheit gegeben wird, der Sache nachzugehen, indem eine fristgemäß seit dem Unfall eingetretene Invalidität rechtzeitig bestätigt wird (vgl. BGH, Urteil vom 16.12.1987, IV a ZR 195/86, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 23.04.2010 - 20 U 7/10

    Notwendigkeit einer fristgerechten ärztlichen Invaliditätsfeststellung für einen

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Diskutiert wird allerdings, ob eine Einschränkung dahingehend, dass ein Dauerschaden nur "möglich" sei, ausreichend ist (ablehnend: OLG Köln, Urteil vom 08.03.2013, I 20 U 204/12, zitiert nach juris) bzw. ob eine einschränkende Formulierung wie "mit einem Dauerschaden ist zu rechnen" den Anforderungen genügt (ablehnend etwa OLG Köln, Beschluss vom 23.04.2010, 20 U 7/10, zitiert nach juris a. A. OLG Celle, Urteil vom 12.03.2009, 8 U 200/08, zitiert nach juris; Prölss-Martin, a.a.O., RN 13).
  • BGH, 20.06.2012 - IV ZR 39/11

    Private Unfallversicherung: Wirksamkeit der Fristenregelung für die ärztliche

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Zwar sind auch Konstellationen denkbar, in denen der Versicherer sich ausnahmsweise nach Treu und Glauben nicht auf den Ablauf der Frist zur ärztlichen Stellungnahme berufen kann (vgl. BGH Urteil vom 20.06.2012, IV ZR 39/11, zitiert nach juris: etwa - 14 -.
  • OLG Köln, 08.03.2013 - 20 U 204/12

    Anforderungen an die Feststellung der Invalidität in der privaten

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Diskutiert wird allerdings, ob eine Einschränkung dahingehend, dass ein Dauerschaden nur "möglich" sei, ausreichend ist (ablehnend: OLG Köln, Urteil vom 08.03.2013, I 20 U 204/12, zitiert nach juris) bzw. ob eine einschränkende Formulierung wie "mit einem Dauerschaden ist zu rechnen" den Anforderungen genügt (ablehnend etwa OLG Köln, Beschluss vom 23.04.2010, 20 U 7/10, zitiert nach juris a. A. OLG Celle, Urteil vom 12.03.2009, 8 U 200/08, zitiert nach juris; Prölss-Martin, a.a.O., RN 13).
  • OLG Celle, 12.03.2009 - 8 U 200/08
    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Diskutiert wird allerdings, ob eine Einschränkung dahingehend, dass ein Dauerschaden nur "möglich" sei, ausreichend ist (ablehnend: OLG Köln, Urteil vom 08.03.2013, I 20 U 204/12, zitiert nach juris) bzw. ob eine einschränkende Formulierung wie "mit einem Dauerschaden ist zu rechnen" den Anforderungen genügt (ablehnend etwa OLG Köln, Beschluss vom 23.04.2010, 20 U 7/10, zitiert nach juris a. A. OLG Celle, Urteil vom 12.03.2009, 8 U 200/08, zitiert nach juris; Prölss-Martin, a.a.O., RN 13).
  • BGH, 13.05.2009 - IV ZR 211/05

    Umfang des rechtlichen Rechts im Zivilverfahren

    Auszug aus OLG Bremen, 09.06.2016 - 3 U 23/14
    Als Maßstab war dabei zugrunde zu legen, dass der Kläger zwar den vollen Beweis für den unfallbedingten ersten Gesundheitsschaden und den Eintritt der Invalidität zu führen hat, für die Kausalität zwischen beiden aber Beweiserleichterungen gelten (vgl. zu diesem Maßstab und der Notwendigkeit eines Hinweises an den Sachverständigen BGH, Urteil vom 13.05.2009, IV ZR 211/05, zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2014 - L 3 U 23/14 B   

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https://dejure.org/2014,103598
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2014 - L 3 U 23/14 B (https://dejure.org/2014,103598)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.06.2014 - L 3 U 23/14 B (https://dejure.org/2014,103598)
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