Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 24.01.2012

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 129/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1232
OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,1232)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.02.2012 - 4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,1232)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - 4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,1232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,1232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Umfang der Aufklärungspflicht des Notars hinsichtlich einer ungesicherten Vorleistung bei Vertretung einer Vertragspartei im Beurkundungstermin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeurkG § 17 Abs. 1; BNotO § 19
    Umfang der Aufklärungspflicht des Notars hinsichtlich einer ungesicherten Vorleistung bei Vertretung einer Vertragspartei im Beurkundungstermin

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ungesicherte Vorleistung: Vertragsparteien müssen belehrt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1319
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.01.2012 - I-4 U 129/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3464
OLG Hamm, 24.01.2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.01.2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - I-4 U 129/11 (https://dejure.org/2012,3464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,3464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Achtung Onlinehändler: Mogeln beim Alter des Unternehmens kann wettbewerbswidrig sein!

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Schlüssigkeit des Klagevorbringens bei Erhebung einer Klage auf Unterlassung irreführender Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit falscher Altersangabe eines Unternehmens nicht irreführend

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 293
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 07.09.2015 - 6 U 69/15

    Irreführung durch Werbung mit Hinweis auf langjährige Firmentradition

    Maßgeblich ist die Kontinuität des Unternehmens selbst als sachliche Organisationseinheit, so dass es darauf ankommt, ob das gegenwärtige Unternehmen trotz aller im Lauf der Zeit eingetretenen Änderungen noch mit dem früheren Unternehmen als wesensgleich angesehen werden kann (vgl. Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Rn 5.55 zu § 5 UWG; Dreyer in: Harte/Henning-Bodewig, UWG, 3. Aufl., Rn 142 zu § 5 UWG; OLG Hamm GRUR-RR 2012, 293, 295 - Geburtstagsrabatt m. w. N.).

    Auch in den von der Klägerin und vom Senat herangezogenen Entscheidungen des OLG Hamm (GRUR-RR 2012, 293 - Geburtstagsrabatt), des OLG Celle (OLG-Report 1999, 142) und des OLG Stuttgart (WRP 2001, 732 - weitere Rechtsprechungsnachweise bei Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Rn 5.55 zu § 5 UWG) kam es jeweils darauf an, welche Vorstellung der Verkehr mit der dort angegriffenen Auslobung verbunden hat.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht