Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 23.02.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.11.2010 - I-4 U 148/10   

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https://dejure.org/2010,5130
OLG Hamm, 18.11.2010 - I-4 U 148/10 (https://dejure.org/2010,5130)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.11.2010 - I-4 U 148/10 (https://dejure.org/2010,5130)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. November 2010 - I-4 U 148/10 (https://dejure.org/2010,5130)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Werbung für ein nichtinvasives Ultraschallverfahren zum Abbau von Fettzellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Werbung für ein nichtinvasives Ultraschallverfahren zum Abbau von Fettzellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung über Wirksamkeit von Fettreduktion durch Ultraschall: Erfahrungsberichte zufriedener Kunden stellen keinen ausreichenden wissenschaftlichen Wirkungsnachweis dar.

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung für dubioses Verfahren zur Gewichtsabnahme

  • vsw.info PDF, S. 6 (Leitsatz)

    § 3 Nr. 1 HWG; § 27 I LFGB; §§ 3, 4 Nr. 11, 5 II Nr. 1 UWG
    "Reduziert Fettzellen per Ultraschall"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung für Fettreduktion durch Lipolyse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Werbung über Fettreduktion per Ultraschall: ohne wissenschaftliche Nachweise irreführend

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Düsseldorf, 13.08.2014 - 12 O 164/14

    Irreführende Diätwerbung

    Jedenfalls hohes Übergewicht ist als Krankheit anzusehen, weil es sich um eine nicht nur unerhebliche vorübergehende Störung der normalen Beschaffenheit bzw. Tätigkeit des Körpers, die geheilt werden kann, handelt (LG Frankfurt, Urteil vom 04.12.2013, 2-6 O 208/13; vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2010, I-4 U 148/10).

    Im Streitfall liegt die Beweislast für die objektive Richtigkeit gesundheitsbezogener Werbeaussagen bei dem Werbenden (BGH, GRUR 2010, 359; OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2010, I-4 U 148/10; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.11.2007, I-20 U 172/06; Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 5, Rn 3.26).

  • LG Bonn, 11.03.2015 - 30 O 33/14

    Keine gesundheitsbezogene Werbeaussage ohne Absicherung

    Jedenfalls hohes Übergewicht ist als Krankheit anzusehen, weil es sich um eine nicht nur unerhebliche vorübergehende Störung der normalen Beschaffenheit bzw. Tätigkeit des Körpers, die geheilt werden kann, handelt (vgl. BGH GRUR 1981, 435, 436; OLG Düsseldorf, Urteil v. 30.7.1098 - 2 U 166/97, BeckRS 2012, 08516; OLG Hamm Urteil v. 18.11.2010, 4 U 148/10, BeckRS 2010, 29841; LG Düsseldorf Urteil v. 13.08.2014 - 12 O 164/14, BeckRS 2014, 18831, jeweils m.w.N.).

    Wer in der Werbung einem Verfahren bestimmte gesundheitsbezogene Wirkungen beilegt, übernimmt die Verantwortung für die objektive Richtigkeit seiner Darstellung und muss deshalb im Streitfall die wissenschaftliche Absicherung dieser Werbeangabe vortragen und beweisen, wenn der Anspruchsteller eine solche wissenschaftliche Absicherung hinreichend in Abrede stellt (BGH GRUR 1991, 848, 849; OLG Hamm Urteil v. 18.11.2010 - 4 U 148/10, BeckRS 2010, 29841; LG Berlin Urteil v. 20.01.2014 - 101 O 150/13, BeckRS 2014, 06876 jeweils m.w.N.).

  • LG Nürnberg-Fürth, 11.12.2015 - 4 HKO 3592/15

    Zulässigkeit der Bewerbung einer Genanalyse

    Bei Werbeaussagen im gesundheitlichen Bereich ist der Werbende allein dafür verantwortlich, dass die Werbeaussagen gesichertem wissenschaftlichen Stand entsprechen (OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2010, Az.: 4 U 148/10).
  • LG München I, 25.02.2016 - 17 HKO 16926/15

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche bei Heilmittelwerbung

    Damit ist auf die Werbung der Beklagten das HWG anwendbar (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2010, Az. 4 U 148/10, zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 23.02.2011 - 4 U 148/10 Lw   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24715
OLG Zweibrücken, 23.02.2011 - 4 U 148/10 Lw (https://dejure.org/2011,24715)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23.02.2011 - 4 U 148/10 Lw (https://dejure.org/2011,24715)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 4 U 148/10 Lw (https://dejure.org/2011,24715)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 520 Abs 5 ZPO
    Berufungsbegründungsfrist: Versäumung der Frist wegen Unterschrift des Rechtsmittelanwalts nur auf einer Anlage; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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