Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  HCVO, nährwertbezogene Angaben, Vitalstoffe

• webshoprecht.de

  Irreführende Werbung mit "Vitalstoffen" in der Produktbeschreibung für ein Nahrungsergänzungsmittel

 
• damm-legal.de

  Die Aussage, ein Lebensmittel enthalte "viele Vitalstoffe", ist eine unzulässige nährwertbezogene Angabe

• JurPC

  "Nährwertbezogene Angabe" im Online-Shop

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff der nährwertbezogenen Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. vier lit b HCVO

• kanzlei.biz

  Lebensmittelwerbung mit Oberbegriff "Vitalstoffe" stellt eine unzulässige nährwertbezogene Angabe dar

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der nährwertbezogenen Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. vier lit b HCVO

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abstrakte "nährwertbezogene Angabe"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  HCVO: Werbung mit Vitalstoffen sind unzulässige nährwertbezogene Angaben

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  HCVO: Werbung mit Vitalstoffen sind unzulässige nährwertbezogene Angaben

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Die Aussage, ein Lebensmittel enthalte "viele Vitalstoffe", ist eine unzulässige nährwertbezogene Angabe

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Bewerbung eines Lebensmittels bzw Nahrungsergänzungsmittels mit "Vitalstoffen" ist eine nach der HCVO unzulässige nähwertbezogene Angabe

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  "viele Vitalstoffe" ist unzulässige nährwertbezogene Angabe

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Annahme einer "nährwertbezogenen Angabe" im Sinne der HCVO

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 12.02.2015 - I ZR 36/11

  Zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2016 - 4 U 18/16

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung "Monsterbacke II" des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 12.02.2015 - I ZR 36/11 -).

  Nach der letztgenannten Vorschrift bezeichnet der Ausdruck "nährwertbezogene Angabe" jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Lebensmittel aufgrund der Energie (des Brennwerts), die es liefert, in vermindertem oder erhöhtem Maße liefert oder nicht liefert, oder aufgrund der Nährstoffe oder anderen Substanzen, die es enthält, in verminderter oder erhöhter Menge enthält oder nicht enthält, besondere positive Nährwerteigenschaften besitzt (BGH, Urteil vom 12.02.2015 - I ZR 36/11 - [Monsterbacke II] ).

• OLG Hamm, 30.04.2013 - 4 U 149/12

  Verbraucherschutz: unzulässige Werbung mit über 7.000 Vitalstoffen in Original …

  Auszug aus OLG Hamm, 04.08.2016 - 4 U 18/16

  Bei dem von der Beklagten verwendeten Begriff der "Vitalstoffe" handelt es sich um einen Oberbegriff für alle vom menschlichen Körper benötigten bzw. der Gesundheit des Organismus förderlichen Substanzen mit Ausnahme derjenigen Nährstoffe, die der direkten Energiezufuhr dienen, nämlich Eiweiß, Kohlenhydrate und Fett (Senat, Urteil vom 30.04.2013 - 4 U 149/12 - , dort unter Hinweis auf: Brockhaus, Ernährung, Artikel "Vitalstoffe", 2. Aufl. 2004).