Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 18.06.2019

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 01.08.2019 - 4 U 18/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,28864
OLG Saarbrücken, 01.08.2019 - 4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,28864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01.08.2019 - 4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,28864)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01. August 2019 - 4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,28864)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Anscheinsbeweis spricht auch beim Reißverschlussverfahren gegen Fahrstreifenwechsler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Fahrzeugkollision durch grob verkehrswidrigen Fahrstreifenwechsel

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anscheinsbeweis auch bei Reißverschlussverfahren zu Lasten des Spurwechslers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Reißverschlussverfahren: Anscheinsbeweis spricht gegen den Spurwechsler

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1436
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 21.12.2020 - 1 U 108/19

    Bemessung der Haftungsanteile mehrerer Verkehrsteilnehmer an Verkehrsunfall auf

    Kommt es auf einer Autobahn beim Ausscheren von dem rechten auf den linken Fahrstreifen in einem nahen zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit dem Spurwechsel zu einem Zusammenstoß mit einem sich auf der linken Spur nähernden Fahrzeug, so kann nach Anscheinsgrundsätzen angenommen werden, dass der ausscherende Fahrstreifenwechsler den an ihn zu stellenden hohen Sorgfaltsanforderungen nicht genügt hat (vgl. OLG München BeckRS 2018, 15975; OLG Bremen VersR 1997, 253; KG NZV 2004, 28; OLG Saarbrücken, Urt. v. 01.08.2019, Az. 4 U 18/19, NJW-RR 2019, 1436, Rn. 21 mwN.; Heß, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 26. Aufl. 2020, § 7 StVO Rn. 25).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.06.2019 - I-4 U 18/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,20879
OLG Hamm, 18.06.2019 - I-4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,20879)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.06.2019 - I-4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,20879)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - I-4 U 18/19 (https://dejure.org/2019,20879)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Supermarkt darf auch nicht indirekt für verschreibungspflichtige Medikamente werben

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Holländischer Supermarkt darf in Deutschland nicht für Rx werben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 37
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 05.11.2019 - 4 U 11/19

    Anspruch auf Unterlassung einer Printwerbung

    Die Höhe der Pauschale ist angemessen, Einwendungen hiergegen hat die Beklagte nicht erhoben (vgl. auch Urteil des Senats vom 18.06.2019 - 4 U 18/19 - Medikamentenmonat und vom 16.08.2018 - I-4 U 79/17, 4 U 79/17 - Zum Biker in acht Tagen, Bikerweek; OLG München Urteil vom 22.03.2019 - 6 U 3026/17).
  • LG Regensburg, 23.06.2020 - 1 HKO 2585/19

    Unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel mit Brillen als Preis

    Von Bedeutung sind insoweit - abgesehen von direkten Hinweisen auf namentlich genannte oder sonst unzweideutig kenntlich gemachte Arzneimittel - die Gestaltung der Werbung, der Zusammenhang, in dem sie steht, der Name des werbenden Unternehmens und inhaltliche Hinweise, wie etwa die Beschreibung eines Indikationsgebiets und der Sinn verwendeter Begriffe (vgl. OLG Hamm WRP 2019, 1371-1375).
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