Rechtsprechung
OLG Hamm, 24.02.2011 - I-4 U 192/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation und Volltext)
Buddy Bär 2 - Keine Geschmacksmusterverletzung durch die Figur "Teddy”
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für eine Bärenfigur aus Porzellan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GeschmMG § 42 Abs. 1
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für eine Bärenfigur aus Porzellan, da bei dem beanstandeten Produkt ein neuer und anderer, sich von dem geschützten Muster klar abhebender Gesamteindruck eines eigenständigen Produkts gegeben ist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 42 GeschmMG
"Buddy Bär 2″ verletzt noch nicht das Geschmacksmusterrecht an "Teddy” - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Freundlicher Bär vs. banalisierte Comicfigur - Buddy Bär 2 ist kein Teddy
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Frage der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zur Frage der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verletzt "Teddy" die Rechte von "Buddy Bär 2"?
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Zu Geschmacksmusterrechten: Figur Teddy kein Plagiat
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Kein Bär wie der andere…
- medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)
Designrecht: Teddy verletzt nicht Geschmacksmusterrechte der Figur Buddy Bär 2
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Zu Geschmacksmusterrechten: Figur Teddy kein Plagiat
- juraforum.de (Kurzinformation)
Plagiatsvorwurf für Teddy nicht bestätigt
- juraforum.de (Kurzinformation)
Plagiatsvorwurf für Teddy nicht bestätigt
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 14.09.2010 - 4 O 524/10
- OLG Hamm, 24.02.2011 - I-4 U 192/10