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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 08.02.2011 - 4 U 200/10 - 60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2769
OLG Saarbrücken, 08.02.2011 - 4 U 200/10 - 60 (https://dejure.org/2011,2769)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08.02.2011 - 4 U 200/10 - 60 (https://dejure.org/2011,2769)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 4 U 200/10 - 60 (https://dejure.org/2011,2769)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fußgänger in dunkler Kleidung angefahren

  • rabüro.de

    Zur vollen Haftung des Fußgängers, der die Fahrbahn nachts bei Fußgänger-Rot überquert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254; StVG § 7 Abs. 1; StVO § 1 Abs. 2
    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem nachts in dunkler Kleidung unter Missachtung einer Rotlicht zeigenden Fußgängerampel außerhalb der Fußgängerfurt eine innerstädtische Straße überquerenden Fußgänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Zurücktreten der Betriebsgefahr bei Verkehrsunfall

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Wer leichtsinnig über die Straße geht, ist selber schuld!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem nachts in dunkler Kleidung unter Missachtung einer Rotlicht zeigenden Fußgängerampel außerhalb der Fußgängerfurt eine innerstädtische Straße überquerenden Fußgänger

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Leichtsinniger Fußgänger haftet allein

  • bleil.de (Kurzinformation)

    Grob fahrlässiges Handeln eines Fußgängers

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Schadensersatz für leichtsinnigen Fußgänger

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Mithaftung des Autofahrers bei Fußgängerunfall bei Nacht?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zu dunkel gekleidet: Kein Schadensersatz für Fußgänger bei Verkehrsunfall

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fußgänger überquert Straße bei Rot - kein Schadensersatz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schadensersatz bei Leichtsinn: Straßenüberquerung in dunkler Kleidung - Fußgänger müssen dafür sorgen, dass Autofahrer sie sehen können - ansonsten können sie ihre Schadensersatzansprüche verlieren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 537
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der

    Angesichts dieser Verpflichtungen kommt eine Bewertung des Mitverschuldens des Fußgängers, die jegliche Haftung des Kraftfahrers ausschließt, lediglich in besonderen Ausnahmefällen und nur dann in Betracht, wenn dieser keinerlei Verkehrsverstöße begangen hat (OLG Köln NZV 2002, 369; OLG Karlsruhe, Urt. v. 23.06.2009 - 1 U 79/09 [juris]; OLG Frankfurt, Urt. v. 28.09.2010 - 10 U 1/10 [juris]; OLG Saarbrücken, Urt. v. 08.02.2011 - 4 U 200/10 - 60 [juris]; OLG Köln, Beschl. v. 19.03.2012 - I-16 U 169/11, 16 U 169/11 [juris]).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.03.2011 - I-4 U 200/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13777
OLG Hamm, 15.03.2011 - I-4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,13777)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.03.2011 - I-4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,13777)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. März 2011 - I-4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,13777)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • info-it-recht.de

    Terminverlegungsantrag ist dringlichkeitsschädlich im summarischen Verfahren

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliche Prozessführung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 Abs. 2 UWG
    Antrag auf Verlegung des Termins zur mündlichen Verhandlung kann zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung führen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliche Prozessführung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Dringlichkeit bei Antrag auf Terminsverlegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2011, Dok. 064
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15

    Wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

    6 Nach einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitet vertretenen Auffassung gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Frist zur Berufungsbegründung nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist (KG, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08, juris Tz. 4 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 20 U 74/02, juris Tz. 5 f. m. w. N.; vergleichbar betreffend einen Antrag auf der Terminsverlegung: OLG Hamm, Urteil vom 15. März 2011 - 4 U 200/10, juris Tz. 15 ff.; a. A.: OLG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 5 U 36/03, juris Tz. 15; Urteil vom 20. September 2012 - 3 U 53/11, juris Tz. 33; ablehnend betreffend kürzere Fristüberschreitung: OLG Naumburg, Urteil vom 20. September 2012 - 9 U 59/12, juris Tz. 5; OLG Frankfurt, Urteil vom 9. August 2012 - 6 U 91/12, juris Tz. 12).
  • OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 11 W 13/13

    Zur Dringlichkeitsschädlichkeit eines Terminverlegungsantrags sowie der

    Ein Verlegungsantrag kann dringlichkeitsschädlich wirken, wenn es zu einer nicht unerheblichen Verzögerung des Verfahrens kommt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 15.3.2011, Az: 4 U 200/10, zitiert nach juris; W. Berneke, ebenda Rd. 87 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 12 W 71/15

    Einstweilige Verfügung: Rechtsschutzbedürfnis für Unterlassungsverfügung bei

    Die Rechtsprechung (vgl. OLG Hamm 4 U 103/09, 4 U 200/10, zit. nach Juris; OLG Frankfurt GRURPrax 2013, 323) behandelt in Wettbewerbssachen vom Antragsteller verursachte Verzögerungen als schädlich, wenn sie vermeidbar waren und einen Zeitraum von 4-6 Wochen überschreiten.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.10.2011 - 4 U 200/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3261
OLG Brandenburg, 05.10.2011 - 4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,3261)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.10.2011 - 4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,3261)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 4 U 200/10 (https://dejure.org/2011,3261)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Haftung des Anlage- und Kreditvermittlers eines in der Schweiz voll finanzierten englischen Renten- und Kapitallebensversicherungsprodukts wegen Aufklärungspflichtverletzung (SKR Sicherheitskompaktrente)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Haftung des Vermittlers einer kreditfinanzierten Kapitallebensversicherung

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1
    Haftung des Vermittlers einer kreditfinanzierten Kapitallebensversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 26.04.2017 - 4 U 178/15

    Finanzierter Immobilienerwerb: Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts;

    Vielmehr ist erforderlich, dass zwischen Verkäufer oder Fondsinitiator, den von ihnen beauftragten Vermittlern und der finanzierenden Bank ständige Geschäftskontakte bestanden haben oder sich daraus ergeben, dass den Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen worden oder - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden oder etwa daraus, dass der Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen desselben Anlageobjekts angeboten haben (grundlegend BGH Urteil vom 16.05.2006 - XI ZR 6/04 ebenso die ständige Rechtsprechung des Senats vgl. nur: Urteil vom 05.10.2011 - 4 U 200/10).
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