Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 10.06.2010

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 08.07.2010 - 4 U 210/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20057
OLG Karlsruhe, 08.07.2010 - 4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,20057)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.07.2010 - 4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,20057)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - 4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,20057)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20057) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 333, 2325, 2327, 2346, 2348; ErbStG §§ 7, 9
    Nicht vollzogene Schenkungen sind nicht als Eigengeschenk auf den Pflichtteilsergänzungsanspruch anrechenbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung der Zuwendung eines inzwischen verjährten Anspruchs auf den Pflichtteilsanspruch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Anrechnung eines im Wege der vorweggenommenen Erbfolge zugewendeten inzwischen verjährten Anspruchs auf Zahlung eines Gleichstellungsgeldes auf den Pflichtteilsanspruch

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.06.2010 - I-4 U 210/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,14642
OLG Hamm, 10.06.2010 - I-4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,14642)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.06.2010 - I-4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,14642)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - I-4 U 210/09 (https://dejure.org/2010,14642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,14642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abrechnung der Urheberrechtsvergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Berechnung der GEMA-Gebühren für eine Event-Bühne eines Stadt- und Straßenfestes

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.10.2011 - I ZR 125/10

    Barmen Live

    Auf die Berufungen der Parteien hat das Berufungsgericht (OLG Hamm, ZUM-RD 2010, 681) - unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel und Abweisung von Klage und Widerklage im Übrigen - die Klägerin zur Freigabe von 20.323,13 EUR und die Beklagte zur Freigabe von 905 EUR verurteilt; darüber hinaus hat es die Klägerin zur Zahlung weiterer 478, 05 EUR verurteilt.
  • OLG Hamm, 28.09.2010 - 4 U 59/10

    GEMA-Gebühren für ein Stadtfest

    Aus dem Verfahren 4 U 210/09 seien dem Senat fünf weitere gleichlautende Einigungsvorschläge bekannt; gleiches gelte für zwei weitere Einigungsvorschläge im Verfahren 4 U 37/10.

    Diese ständige Spruchpraxis der Schiedsstelle sei von verschiedenen Gerichten und auch dem Senat in den Entscheidungen 4 U 210/09 und 4 U 37/10 bestätigt worden.

    1) Im Unterschied zu den Rechtsstreiten 4 U 210/09 und 4 U 37/10 war der Klage im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Musikfestival "Bochum Total 2009" kein Verfahren vor der Schiedsstelle vorgeschaltet.

    Das hat der Senat bereits im Urteil vom 11. Mai 2010 -4 U 210/09 im Einzelnen ausgeführt.

  • LG Düsseldorf, 29.09.2010 - 12 O 235/09

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung des Urheberrechts durch

    Dieser Tarif kommt seinen Merkmalen nach der im Streitfall vorliegenden Art und Weise und dem Umfang der Nutzung am nächsten (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 10.06.2010, Az: I-4 U 210/09).

    Dies würde den Besonderheiten eines Straßenfestes nicht gerecht, das sich gerade auch durch wechselnde Besucherströme, die sich nicht nur an einzelnen Bühnen aufhalten, auszeichnet (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 10.06.2010, Az: I-4 U 210/09).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht