Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.03.2014 - 4 U 40/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments
- erbrechtsiegen.de
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 2265; BGB § 2270
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments mit Ermächtigung, andere Verfügungen von Todes wegen zu treffen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments mit Ermächtigung, andere Verfügungen von Todes wegen zu treffen
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments mit Ermächtigung, andere Verfügungen von Todes wegen zu treffen
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 09.03.2012 - 12 O 316/10
- OLG Brandenburg, 05.03.2014 - 4 U 40/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.09.1981 - IVa ZR 185/80
Lebzeitige Verfügungen des durch gemeinschaftliches Testament gebundenen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.03.2014 - 4 U 40/12
Dies wäre - wie die Regelung in dem der Entscheidung des BGH vom 23.09.1981 (Az.: IV a ZR 185/80) zugrunde liegenden Fall zeigt - unschwer möglich gewesen, etwa durch die Formulierung einer Berechtigung des Überlebenden "die Verteilung unter den Kindern zu bestimmen".
- KG, 19.12.2014 - 6 W 155/14
Ehegattentestament: Wechselbezüglichkeit der Verfügungen zugunsten der …
1 und Rdz. 16; OLG Schleswig FamRZ 2014, 1486 - 1487, zitiert nach juris, dort Rdz. 22; OLG Brandenburg ErbR 2014, 441 - 444, zitiert nach juris, dort Rdz. 31; OLG München NJW-RR 2012, 338 - 341, zitiert nach juris, dort Rdz. 28/29; vgl. auch BGH NJW 2002, 1126 - 1127, zitiert nach juris, dort Rdz. 8).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.07.2012 - I-4 U 40/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Ausbildung zum Berufskraftfahrer
- rechtsportal.de
UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 S. 2
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Ausbildung zum Berufskraftfahrer - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufskraftfahrer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung für Umschulung (Kraftfahrer) ist keine Fahrschulwerbung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung für Umschulung zum Berufskraftfahrer durch Bildungsträger ist keine wettbewerbswidrige Werbung für Leistungen einer Fahrschule
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unklare Werbung für Umschulung zum Berufskraftfahrer ist nicht wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Umschulungsangebot zum Berufskraftfahrer durch einen Bildungsträger ist keine Fahrschulwerbung
Verfahrensgang
- LG Münster, 27.01.2012 - 22 O 111/11
- OLG Hamm, 05.07.2012 - I-4 U 40/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 28.02.2008 - 4 U 168/07
Kein Wettbewerbsverstoß durch Pauschalpreisangebot eines Vermittlers von …
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.2012 - 4 U 40/12
Der Beklagte geriert sich nämlich nicht als Fahrschule - und diesen Aspekt hat der Senat im Urteil vom 28.02.2008 in dem Rechtsstreit 4 U 168/07 offen gelassen. - OLG Hamm, 10.02.2009 - 4 U 201/08
Irreführung über die Person des Leistungserbringers bei Angebot einer …
Auszug aus OLG Hamm, 05.07.2012 - 4 U 40/12
Ob der Beklagte als Koordinator die dafür erforderlichen Leistungen selbst erbringt oder durch andere Betriebe ihrer Wahl erbringen lässt, spielt sodann für die angesprochenen Verbraucher im Hinblick auf seine Marktentscheidung nur eine untergeordnete Rolle (vgl. Senat, Urt. v. 10.02.2009 - 4 U 201/08 zu dem insoweit vergleichbaren Fall der TÜV-Untersuchung in einer Kfz-Werkstatt).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 30.07.2012 - 4 U 40/12 |
Volltextveröffentlichung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbender muss gewerblichen Charakter seine Anzeige deutlich herausstellen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Waldshut-Tiengen, 09.01.2012 - 3 O 20/11
Täuschung über den gewerblichen Charakter einer Werbeanzeige
Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.07.2012 - 4 U 40/12
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Urteil der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Waldshut-Tiengen vom 9. Januar 2012 - 3 O 20/11 KfH - nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen.