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   OLG Hamm, 31.08.2010 - I-4 U 58/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,6631
OLG Hamm, 31.08.2010 - I-4 U 58/10 (https://dejure.org/2010,6631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.08.2010 - I-4 U 58/10 (https://dejure.org/2010,6631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. August 2010 - I-4 U 58/10 (https://dejure.org/2010,6631)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    Pflichtangaben nach § 5 Pkw-EnKvV

  • info-it-recht.de

    Pflichtangaben in Pkw-Werbung i. S. d. Pkw-EnVKV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PKW-EnVKV § 5 Abs. 1
    Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autohaus: Vertragsstrafe nach Abmahnung wegen irreführender Werbung verwirkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Auszeichnung des Kraftstoffverbrauchs und der CO-2-Emissionen eines beworbenen Pkw

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Pkw EnVKV kann teuer werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Pkw EnVKV kann teuer werden -

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    ZLW warnt vor Unterlassungserklärungen - OLG Hamm bestätigt Vertragsstrafe von 10.000 Euro

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH stärkt Vorgaben der Pkw-EnVKV - CO2-Angaben haben im Kleingedruckten nichts zu suchen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10

    Eine bewusst eng formulierte Unterlassungserklärung erfasst keine kerngleichen

    Bei seiner Ermittlung sind Erklärungswortlaut, Art und Weise des Zustandekommens, Zweck der Vereinarung, die Wettbewerbsbeziehung zwischen den Vertragsparteien sowie deren Interessenlage heranzuziehen (BGH GRUR 1997, 931, 932 - Sekundenschnell; GRUR 2001, 758, 760; GRUR 2006, 878 - Vertragsstrafevereinbarung; GRUR 2010, 167 - Unrichtige Aufsichtsbehörde; Senat, Urt. v. 31.8.2010 - 4 U 58/10, BeckRS 2010, 23629).
  • OLG Hamm, 18.01.2011 - 4 U 151/10

    Anforderungen an die Gestaltung der Pflichtangaben gem. § 5 Pkw-EnVKV

    Der Fall ist insoweit den vom Senat zuvor entschiedenen Fällen durchaus vergleichbar (vgl. Senatsurteil 4 U 159/07; Urteil vom 31. August 2010 -4 U 58/10).
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