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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.11.2013 - 4 U 93/11   

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https://dejure.org/2013,32798
OLG Brandenburg, 13.11.2013 - 4 U 93/11 (https://dejure.org/2013,32798)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.11.2013 - 4 U 93/11 (https://dejure.org/2013,32798)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. November 2013 - 4 U 93/11 (https://dejure.org/2013,32798)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag zwischen Bank und Unternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag zwischen einer Bank und einem Unternehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer bestimmten formularmäßigen Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag mit einem Unternehmer

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung der gesamten Geschäftsverbindung zu einem langjährigen Bankkunden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer bestimmten formularmäßigen Zinsanpassungsklausel in einem Darlehensvertrag mit einem Unternehmer

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 21.04.2020 - 6 U 136/19

    Zur Kündigung eines Darlehensvertrags wegen wesentlicher Verschlechterung bzw.

    Es ist zu prüfen, ob sich insgesamt die Vermögens-, Finanz- oder Ertragslage im Verhältnis zu derjenigen zum Zeitpunkt des Abschlusses der zu kündigenden Darlehensverträge verschlechtert hat (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. November 2013 - 4 U 93/11, Rn. 77 - 79, juris).

    Daher ist nicht nur im Rahmen der Prüfung des § 490 Abs. 1 BGB, sondern auch der Nr. 26 Abs. 2 S. 3 a) der AGB der Sparkassen zu berücksichtigen, dass die fortbestehende Werthaltigkeit einer Sicherheit trotz einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden die Kündigung des Kreditvertrages ausschließt (vgl. MüKo/K. P. Berger aaO mwN; zu § 490 BGB vgl. auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13. November 2013 - 4 U 93/11, Rn. 80, juris; Urteil vom 18. November 2009 - 3 U 104/08, Rn.26, juris mwN).

  • LG Bonn, 17.09.2020 - 19 O 251/19

    Schadensersatzanspruch eines Darlehensnehmers gegen die Bank nach unwirksamer und

    Allerdings sprachen sowohl die vom Landgericht Aachen in Bezug genommenen Kommentierungen als auch zwei Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandgerichts (Urteil vom 13.11.2013 - 4 U 93/11, juris Rn. 80; Urteil vom 18.11.2009 - 3 U 104/08, juris Rn. 26; in Bezug genommen in dem vom Klägervertreter vorgelegten Hinweisbeschluss des Oberlandgerichts Düsseldorf vom 21.04.2020, I-6 U 136/19) dafür, die Kündigung seinerzeit als unzulässig zu bewerten.
  • LG Kleve, 20.08.2019 - 4 O 123/18
    Ein Kündigungsgrund liegt zudem auch nicht in einer wesentlichen Gefährdung der Ansprüche der Klägerin, die als weitere Voraussetzung für eine Kündigung gemäß Ziff. 26 (2) a) entweder objektiv zum Zeitpunkt der Kündigung vorgelegen haben oder zumindest nach pflichtgemäßem Ermessen unter Wahrung der berechtigen Interessen des Vertragspartners durch die KS anzunehmen gewesen sein müssten (vgl. MüKo-Berger, BGB, 4. Aufl., § 490 Rn. 8; OLG Brandenburg Urt. v. 13.11.2013 - 4 U 93/11, BeckRS 2013, 20355, beck-online).
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   OLG Hamm, 02.08.2011 - I-4 U 93/11   

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OLG Hamm, 02.08.2011 - I-4 U 93/11 (https://dejure.org/2011,8412)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.08.2011 - I-4 U 93/11 (https://dejure.org/2011,8412)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. August 2011 - I-4 U 93/11 (https://dejure.org/2011,8412)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Tiefstpreisgarantien zulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Preisgarantien werden auch durch Einschränkungen nicht irreführend

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    "Wir garantieren den niedrigsten Preis" - oder doch nicht?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sind die Begriffe "autorisierte Händler" und "handelsübliche Mengen" als Bedingungen einer Tiefstpreisgarantie irreführend?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Die Werbung mit der Tiefpreisgarantie und was dabei zu beachten ist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werbung mit einer Tiefpreisgarantie muss keine Irreführung des Verbrauchers sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wir garantieren den niedrigsten Preis - oder doch nicht?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2011, 805
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