Rechtsprechung
OLG Hamm, 20.12.2010 - I-4 W 121/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 5 UWG, § 8 Abs. 1 UWG
Die Bewerbung eines fälschungsgefährdeten Produkts als "Originalware” ist keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zur zulässigen Werbung für eigene Produkte als Originalware
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Originalprodukte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5; UWG § 8 Abs. 1
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Originalprodukte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit Originalware
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Werbung mit Echtheitsgarantie kein Wettbewerbsverstoß
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Echtheitsgarantie-Reklame online keine unzulässige Selbstverständlichkeit
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Werbung für Produkte mit "Originalware” ist zulässig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Die Echtheitsgarantie stellt keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Handel mit Textilien: Werbung für "Originalware" ist nicht wettbewerbswidrig
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
"Das Original" - ist Werbung mit Echtheitsgarantien zulässig oder nicht?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Textilhändler dürfen mit "Original" werben
- swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung Originalware ist zulässig
Besprechungen u.ä.
- swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung Originalware ist zulässig
Verfahrensgang
- LG Bochum, 27.09.2010 - 13 O 95/10
- OLG Hamm, 20.12.2010 - I-4 W 121/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer …
Auszug aus OLG Hamm, 20.12.2010 - 4 W 121/10
Entscheidend ist dabei, dass der Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der beworbenen Ware oder Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, den er nicht ohne weiteres, insbesondere auch nicht bei Bezug der gleichen Ware oder Leistung bei der Konkurrenz, erwarten kann (BGH, Beschl. v. 23.10.2008 WRP 2009, 435).
- LG Bochum, 11.01.2011 - 12 O 219/10
Zulässigkeit der Veröffentlichung einer herabsetzenden, nicht anonymisierten …
Eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten liegt vor, wenn der Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, den er nicht ohne weiteres von Konkurrenten erwarten kann (OLG Hamm I-4 W 121/10 m.w.N.).