Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.02.2012 - I-4 W 4/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3075
OLG Hamm, 06.02.2012 - I-4 W 4/12 (https://dejure.org/2012,3075)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.02.2012 - I-4 W 4/12 (https://dejure.org/2012,3075)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Februar 2012 - I-4 W 4/12 (https://dejure.org/2012,3075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,3075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung unerwünschter Mail- und Faxwerbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3; RVG § 32 Abs. 2
    Streitwert einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung unerwünschter Mail- und Faxwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Münster, 14.01.2015 - 21 O 102/14

    Unerwünschte E-Mail-Werbung im Bereich der Zusendung unter Nichtkonkurrenten ohne

    In Anlehnung an die neuere Rspr. wurde hier deshalb ein Streitwert i.H.v. 6.000 EUR als angemessen angesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 20.05.2009 - I ZR 218/07; OLG Hamm MMR 2005, 378 (379); OLG Hamm BeckRS 2012, 04426).

    Bei einem Unterlassungsversprechen im Bereich der E-Mail-Werbung unter Nichtkonkurrenten liegt der Unterlassungsstreitwert als (mögliche) bezifferbare Konkretisierung des Leistungsumfangs für den Empfänger in der Regel schon bei erstmaliger Zusendung wegen der unzumutbaren Belästigung auf Grund eines Eingriffs in seinen Gewerbebetrieb nach der neueren Rspr. zwischen 5.000-10.000 EUR (vgl. OLG Hamm BeckRS 2012, 04426; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20.05.2009 - I ZR 218/07 mit einem Streitwert i.H.v. 6.000 EUR).

    Unter Berücksichtigung des Streitwertansatzes der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung in diesem Bereich von 5.000 EUR bis hin zu 10.000 EUR (vgl. OLG Hamm BeckRS 2012, 04426; vgl. auch BGH mit einem Streitwertansatz von 6.000 EUR, Beschluss vom 20.05.2009 - I ZR 218/07) indiziert eine Erhöhung des Streitwertansatzes durch die Prozessbevollmächtigte der Klägerin keineswegs einen Rechtsmissbrauch.

  • OLG Hamm, 22.12.2014 - 9 U 105/14

    E-Mail Werbung; Wert des Beschwerdegegenstandes bei Löschung der gespeicherten

    Bei der Bemessung des Streitwerts gemäß § 3 ZPO ist das Unterlassungsinteresse der Klägerin und somit ihre aufgrund des beanstandeten Verhaltens zu besorgende wirtschaftliche Beeinträchtigung zu berücksichtigen (OLG Hamm, NJOZ 2012, 1502).
  • OLG Hamm, 17.02.2015 - 4 W 125/14

    Streitwertfestsetzung für ein Verfahren wegen unerwünschter E-Mail-Werbung im

    Es kann unter den gegebenen Umständen - so das Landgericht völlig zutreffend - auch nicht davon ausgegangen werden, dass gleichlautende E-Mails von der Beklagten an eine Vielzahl von Empfängern versandt wurden (vgl. zu derlei Fällen Senat NJOZ 2012, 1502; OLG Düsseldorf MMR 2004, 820).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht