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   OLG Hamm, 24.02.2011 - I-4 U 192/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2514
OLG Hamm, 24.02.2011 - I-4 U 192/10 (https://dejure.org/2011,2514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.02.2011 - I-4 U 192/10 (https://dejure.org/2011,2514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - I-4 U 192/10 (https://dejure.org/2011,2514)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für eine Bärenfigur aus Porzellan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GeschmMG § 42 Abs. 1
    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für eine Bärenfigur aus Porzellan, da bei dem beanstandeten Produkt ein neuer und anderer, sich von dem geschützten Muster klar abhebender Gesamteindruck eines eigenständigen Produkts gegeben ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 42 GeschmMG
    "Buddy Bär 2″ verletzt noch nicht das Geschmacksmusterrecht an "Teddy”

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freundlicher Bär vs. banalisierte Comicfigur - Buddy Bär 2 ist kein Teddy

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verletzt "Teddy" die Rechte von "Buddy Bär 2"?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zu Geschmacksmusterrechten: Figur Teddy kein Plagiat

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Kein Bär wie der andere…

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Designrecht: Teddy verletzt nicht Geschmacksmusterrechte der Figur Buddy Bär 2

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zu Geschmacksmusterrechten: Figur Teddy kein Plagiat

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Plagiatsvorwurf für Teddy nicht bestätigt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 31.05.2007 - 4 U 188/06

    Geschmacksmusterschutz eines Kaminofens - ergänzender wettbewerbsrechtlicher

    Auszug aus OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10
    Das bedeutet, dass Erscheinungsmerkmale außer Betracht bleiben müssen, die in der Wiedergabe nicht sichtbar verkörpert sind (Senat, Urt. v. 31.05.2007, Az. 4 U 188/06).
  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06

    Metall auf Metall

    Auszug aus OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10
    Das ist dann der Fall, wenn die dem geschützten älteren Werk entnommenen individuellen Züge gegenüber der Eigenart des neugeschaffenen Werks verblassen (BGH GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall; Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Aufl. 2010, § 24 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 19.12.1979 - I ZR 130/77

    Nachbildung zum Geschmacksmuster angemeldeter Spielzeugfiguren (Play-mobil) -

    Auszug aus OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10
    Erforderlich ist eine unmittelbare Gegenüberstellung des Geschmacksmusters mit dem beanstandeten Zeugnis (BGH GRUR 1980, 235 - Play-faily; Eichmann/von Falkenstein, a.a.O. § 38 Rn. 18).
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