Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.06.2011 - I-4 U 215/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21649) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Werbung mit den Begriffen "Vollkaskoimplantat" und "Vollkaskozahnimplantat"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1; UWG § 8 Abs. 1
Irreführung durch Werbung mit den Begriffen "Vollkaskoimplantat" und "Vollkaskozahnimplantat" - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Bewerbung eines "Vollkaskoimplantats" (Zahnersatz) ist bei verbleibenden Zusatzkosten irreführend
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Bei inhaltlicher Einschränkung ist "Vollkaskoimplantat" irreführend
Verfahrensgang
- LG Bochum, 21.10.2010 - 14 O 69/10
- OLG Hamm, 21.06.2011 - I-4 U 215/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 22.06.2010 - 4 U 28/10
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Schönheitsoperationen mit einem Schutzbrief
Auszug aus OLG Hamm, 21.06.2011 - 4 U 215/10
Insofern wird sich der Verkehr fragen, was damit gemeint ist, und dann auch die weiteren werblichen Äußerungen lesen (vgl. Senat Urteil v. 22.06.2010, Az.: 4 U 28/10 - Schutzbrief). - BGH, 27.02.2003 - I ZR 25/01
Geimeinützige Wohnungsgesellschaft
Auszug aus OLG Hamm, 21.06.2011 - 4 U 215/10
Die Verjährung von Unterlassungsansprüchen auf Grund einer Dauerhandlung kann nicht beginnen, solange der Eingriff noch fortdauert (Köhler a.a.O., BGH GRUR 2003, 448 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft; OLG Hamm GRUR 2010, 216).