Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 30.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.01.2012 - I-5 U 161/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,24517
OLG Köln, 02.01.2012 - I-5 U 161/11 (https://dejure.org/2012,24517)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.01.2012 - I-5 U 161/11 (https://dejure.org/2012,24517)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - I-5 U 161/11 (https://dejure.org/2012,24517)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Kollision des rückwärts aus Grundstückseinfahrt Herausfahrenden mit einem Vorfahrtberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1051
  • NZV 2012, 540
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90

    Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen

    Auszug aus OLG Köln, 02.01.2012 - 5 U 161/11
    Zum einen setzt das Merkmal der Offensichtlichkeit nicht voraus, dass die Aussichtslosigkeit gewissermaßen auf der Hand liegt; sie kann auch - und ist es bei diesem Senat regelmäßig - Ergebnis einer vorgängigen gründlichen Prüfung sein (vgl. BVerfGE 82, 316, 319 f.; s. auch die Gesetzesbegründung zu § 522 Abs. 2 ZPO n.F. in BT-Drs. 17/6406, S. 11).
  • AG Brandenburg, 09.04.2019 - 31 C 168/18

    Haftung bei einer Fahrt in Gegenrichtung der Einbahnstraße

    Wird insofern nämlich ein Unfall dadurch herbeigeführt, dass ein Fahrzeug von einer Parkbucht aus rückwärts auf die Fahrbahn der Straße fährt und dadurch in die Fahrspur eines unmittelbar herannahenden Kraftfahrzeugs hineingerät, so liegt darin grundsätzlich ein so grobes Verschulden des Führers des rückwärtsfahrenden aus der Parkbucht Fahrzeugs, dass sogar die allgemeine Betriebsgefahr des unmittelbar herannahenden Kraftfahrzeugs dann auch völlig zurück treten kann ( BGH , Urteil vom 15.05.2018, Az.:VI ZR 231/17, u.a. in: NJW 2018, Seiten 3095 f.; BGH , Urteil vom 20.09.2011, Az.: VI ZR 282/10, u.a. in: NJW-RR 2012, Seiten 157 f.; BGH , Urteil vom 13.11.1990, Az.: VI ZR 15/90, u.a. in: NJW-RR 1991, Seite 536; BGH , Urteil vom 18.12.1962, Az.: VI ZR 39/62, u.a. in: VersR 1963, Seiten 358 f. = VRS Band 24, Seite 412; OLG Düsseldorf , Urteil vom 24.10.2017, Az.: I-1 U 133/16, u.a. in: NJW-RR 2018, Seiten 657 ff.; OLG Düsseldorf , Urteil vom 15.05.2012, Az.: I-1 U 127/11, u.a. in: BeckRS 2012, Nr. 212858 = "juris"; OLG Köln , Beschluss vom 02.01.2012, Az.: 5 U 161/11, u.a. in: NJW-RR 2012, Seiten 1051 f.; OLG Brandenburg , Urteil vom 17.12.1996, Az.: 2 U 52/96, u.a. in: OLG-NL 1997, Seite 124; OLG Frankfurt/Main , Urteil vom 28.05.1993.
  • OLG Dresden, 25.02.2020 - 4 U 1914/19

    Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall

    Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit einem Anfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht ein Anscheinsbeweis gegen den Anfahrenden (vgl. BGH, DAR 2011, 696, OLG Celle, NJW-RR 2003, 1536; KG NZV 1996, 365; OLG Köln NZV 2012, 540; König, a.a.O., Rn. 11 m.w.N).
  • OLG Karlsruhe, 26.07.2018 - 1 U 117/17

    Kollision Müllfahrzeug mit vorbeifahrendem Fahrzeug

    Kommt es im unmittelbarem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit einem Ein- oder Anfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht anerkanntermaßen ein Anscheinsbeweis gegen den Anfahrenden (vgl. BGH, DAR 2011, 696, OLG Celle, NJW-RR 2003, 1536; KG NZV 1996, 365; OLG Köln NZV 2012, 540; König, a.a.O., Rn. 11 m.w.N.).
  • LG Köln, 04.01.2023 - 13 S 43/21
    Der Vorgang des Ausfahrens aus einem Grundstück auf die Fahrbahn dauert mit dem Erfordernis der höchsten Sorgfaltsstufe für den Fahrer nämlich solange an, bis er in zügiger Fahrt selbst zum fließenden Verkehr gehört oder sein Fahrzeug verkehrsgerecht am Fahrbahnrand oder an anderer Stelle abgestellt hat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 02.01.2012 - 5 U 161/11 -, NVZ 2012, 540 m.w.N.; LG Hamburg Urt. v. 9.3.2018 - 319 O 91/17, BeckRS 2018, 5735, Rn. 16: "Der Eingliederungsvorgang ist erst beendet, wenn sich das Fahrzeug endgültig im fließenden Verkehr eingeordnet hat.").
  • AG Hanau, 16.03.2023 - 38 C 55/19

    Haftung bei Ausfahrt aus einer Grundstücksausfahrt durch eine vom fließenden

    Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit dem Ein- und Ausfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des Ein- bzw. Ausfahrenden (vgl. u.a. OLG Hamm NJW-RR 2018, 861; OLG München BeckRS 2018, 20377; OLG Karlsruhe r+s 2018, 671; OLG Naumburg NZV 2013, 394; OLG Köln NZV 2012, 540; Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, § 10 StVO, Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.11.2011 - 5 U 161/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,60153
OLG Köln, 30.11.2011 - 5 U 161/11 (https://dejure.org/2011,60153)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.11.2011 - 5 U 161/11 (https://dejure.org/2011,60153)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. November 2011 - 5 U 161/11 (https://dejure.org/2011,60153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,60153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftung beim Rückwärtsfahren aus einer Grundstücksausfahrt heraus

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 18.09.1990 - 2 BvE 2/90

    Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen

    Auszug aus OLG Köln, 30.11.2011 - 5 U 161/11
    Zum einen setzt das Merkmal der Offensichtlichkeit nicht voraus, dass die Aussichtslosigkeit gewissermaßen auf der Hand liegt; sie kann auch - und ist es bei diesem Senat regelmäßig - Ergebnis einer vorgängigen gründlichen Prüfung sein (vgl. BVerfGE 82, 316, 319 f.; s. auch die Gesetzesbegründung zu § 522 Abs. 2 ZPO n.F. in BT-Drs. 17/6406, S. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht