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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - I-5 U 46/16, 5 U 46/16   

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OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - I-5 U 46/16, 5 U 46/16 (https://dejure.org/2016,53056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.2016 - I-5 U 46/16, 5 U 46/16 (https://dejure.org/2016,53056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 2016 - I-5 U 46/16, 5 U 46/16 (https://dejure.org/2016,53056)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rabüro.de

    Zum Anscheinsbeweis für die Verursachung von Schäden am Nachbargebäude durch Abrissarbeiten

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Schäden an Nachbargebäude durch Abrissarbeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Grundstückseigentümers wegen Schäden durch Abbruchmaßnahmen auf einem Nachbargrundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schäden am Nachbargebäude: Abrissarbeiten begründen keinen Anscheinsbeweis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Rissen im Gebäude spricht nicht zwingend Anscheinsbeweis für Verursachung durch Bauarbeiten auf Nachbargrundstück - Mögliche Rissbildung durch Alter des Gebäudes, Erdbewegungen oder andere Abrissarbeiten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schäden am Nachbargebäude: Abrissarbeiten begründen keinen Anscheinsbeweis! (IBR 2017, 203)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 856
  • NZBau 2017, 415
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • KG, 18.10.2012 - 22 U 226/09

    Unter welchen Voraussetzungen haftet der Bauherr für Schäden am Nachbargebäude?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Zwar hat der Bauherr, der auf seinem Grundstück Baumaßnahmen veranlasst, eine eigenverantwortliche Pflicht zu Überprüfung, ob von dem Bauvorhaben Gefahren ausgehen (KG Berlin, Urteil vom 18.10.2012, 22 U 226/09, juris Rd. 43).

    § 831 BGB ist auf den selbständigen Bauunternehmer nicht anwendbar ( Werner / Pastor, Der Bauprozess, 15. Auflage, Rd. 2627M KG Berlin, Urteil vom 18.10.2012, 22 U 226/09 ).

  • BGH, 04.07.1997 - V ZR 48/96

    Ausgleichsansprüche wegen Vertiefung eines Grundstücks; Begriff der alternativen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Jedoch genügt nach ständiger Rechtsprechung des BGH ein Grundstückseigentümer dieser Verpflichtung regelmäßig dadurch, dass er sorgfältig ausgewählte, fachkundige Architekten, Ingenieure und Bauunternehmen mit der Lösung der anfallenden bautechnischen Aufgaben und deren sachgemäßer Durchführung betraut (BGH, Urteil vom 04.07.1997, V ZR 48/96, WM 1997, 2262).

    Die sorgfältige Auswahl der mit der Planung und der Bauausführung befassten Fachleute reicht zur Entlastung des Bauherrn und Grundstückseigentümers nur dann nicht aus, wenn auch für ihn erkennbar eine erhöhte Gefahrenlage gegeben war oder wenn Anlass zu Zweifeln bestand, ob die eingesetzten Fachkräfte in ausreichendem Maß den Gefahren und Sicherheitserfordernissen Rechnung tragen würden ( BGH, Urteil vom 04.07.1997, aaO. ).

  • OLG Düsseldorf, 09.07.2012 - 9 U 138/11

    Ansprüche des Grundstückseigentümers wegen Schäden durch die Errichtung einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch entsprechend § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB besteht nach der Rechtsprechung regelmäßig dann, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Nutzung Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die zwar rechtswidrig sind und deshalb nicht geduldet werden müssen, der betroffene Eigentümer jedoch aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen gehindert ist, solche Störungen gemäß § 1004 Abs. 1 BGB zu unterbinden und die dadurch entstehenden Nachteile das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung überschreiten ( BGH, Urteil vom 02.03.1984, V ZR 54/83, NJW 1984, 2207; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.07.2012, 9 U 138/11, BauR 2012, 1979;  ).
  • BGH, 03.07.1990 - VI ZR 239/89

    Anscheinsbeweis für die Nichtbenutzung des Sicherheitsgurts

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Der behauptete Vorgang muss zu jenen gehören, die schon auf den ersten Blick nach einem durch Regelmäßigkeit, Üblichkeit und Häufigkeit geprägtem "Muster" ( BGH, Urteil vom 03.07.1990, VI ZR 239/89, NJW 1991, 230 ) abzulaufen pflegen.
  • BGH, 02.03.1984 - V ZR 54/83

    Voraussetzungen eines nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs wegen Zuführung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch entsprechend § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB besteht nach der Rechtsprechung regelmäßig dann, wenn von einem Grundstück im Rahmen privatwirtschaftlicher Nutzung Einwirkungen auf ein anderes Grundstück ausgehen, die zwar rechtswidrig sind und deshalb nicht geduldet werden müssen, der betroffene Eigentümer jedoch aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen gehindert ist, solche Störungen gemäß § 1004 Abs. 1 BGB zu unterbinden und die dadurch entstehenden Nachteile das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung überschreiten ( BGH, Urteil vom 02.03.1984, V ZR 54/83, NJW 1984, 2207; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.07.2012, 9 U 138/11, BauR 2012, 1979;  ).
  • BGH, 16.07.2010 - V ZR 217/09

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch: Auf dem Nachbargrundstück für den

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 5 U 46/16
    Der Bauunternehmer, der Arbeiten für einen anderen Bauherrn auf einem benachbarten Grundstück ausführt, wird dadurch nicht zu dem Benutzer des Nachbargrundstücks, der dem Eigentümer nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB zum Ausgleich verpflichtet ist ( BGH, Urteil vom 16.07.2010, V ZR 217/09, NJW Spezial 2010,    588 ).
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OLG Köln, Entscheidung vom 11.01.2017 - 5 U 46/16 (https://dejure.org/2017,9802)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 5 U 46/16 (https://dejure.org/2017,9802)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei intraoperativ entschiedener Entfernung der Kniescheibe

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei intraoperativ entschiedener Entfernung der Kniescheibe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ärztliche Aufklärung bei intraoperativ entschiedener Entfernung der Kniescheibe

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ärztliche Aufklärung bei intraoperativ entschiedener Entfernung der Kniescheibe

  • prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung aufgrund Aufklärungsfehler nach Kniescheibenentfernung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 95 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Option zur Entfernung der Kniescheibe während Operation

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