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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - I-5 U 56/03   

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https://dejure.org/2004,8200
OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - I-5 U 56/03 (https://dejure.org/2004,8200)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.05.2004 - I-5 U 56/03 (https://dejure.org/2004,8200)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Mai 2004 - I-5 U 56/03 (https://dejure.org/2004,8200)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 649 S. 2
    Ansprüche des Unternehmers nach vorzeitiger Vertragsbeendigung; Berechnung ersparter Aufwendungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsabrechnung bei unauskömmlichen Einheitspreisen! (IBR 2005, 140)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 256
  • BauR 2005, 440 (Ls.)
  • BauR 2005, 719
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 13.01.2012 - 22 U 120/11

    Rechtsnatur und rechtliche Einordnung eines Wartungsvertrages für einen Kopierer

    Eine ausdrückliche Bestimmung zum Ausschluss der Kündigung nach § 649 BGB findet sich im Vertrag zwar nicht, ein solcher Ausschluss kann sich jedoch auch stillschweigend, insbesondere aus dem Vertragszweck, ergeben (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2004 - AZ.: I-5 U 56/03, zitiert nach Juris, BauRB 2005, 71, dort Rdz. 42).
  • OLG Dresden, 20.03.2015 - 6 U 967/14

    Bauvertrag "frei" gekündigt: AGK sowie Wagnis und Gewinn sind nicht erspart!

    e) Es ist nichts dafür ersichtlich, dass die Vergütung der Klägerin nicht auskömmlich war und damit ein Anspruch der Klägerin aus § 649 S. 2 BGB ausscheidet, weil die Klägerin allein einen Verlust bei Fortführung des Vertrages erspart hätte (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2005, 719 ff.; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 1727).
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   SG Münster, 26.01.2004 - S 5 U 56/03   

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SG Münster, Entscheidung vom 26.01.2004 - S 5 U 56/03 (https://dejure.org/2004,46102)
SG Münster, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - S 5 U 56/03 (https://dejure.org/2004,46102)
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Verfahrensgang

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