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   OLG Düsseldorf, 16.03.2012 - I-6 U 253/10   

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https://dejure.org/2012,9681
OLG Düsseldorf, 16.03.2012 - I-6 U 253/10 (https://dejure.org/2012,9681)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.03.2012 - I-6 U 253/10 (https://dejure.org/2012,9681)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. März 2012 - I-6 U 253/10 (https://dejure.org/2012,9681)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung des Streitwerts einer Schadensersatzklage wegen fehlgeschlagener Kapitalanlage; Grundsätze zur streitwerterhöhenden Berücksichtigung entgangener Anlagezinsen

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 27.06.2013 - III ZR 143/12

    Streitwertbemessung: Berücksichtigung von als Zinsen geltend gemachtem

    Nur wenn und soweit das tatsächlich getätigte Anlagegeschäft der Rückabwicklung unterliegt, ist ein ersatzfähiger Gewinn wegen einer dadurch entgangenen anderweitigen Anlagemöglichkeit denkbar (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. März 2012 - I-6 U 253/10, juris Rn. 6 mwN).
  • OLG Braunschweig, 11.11.2016 - 3 W 21/16

    Streitwerterhöhung bei zinsähnlicher Geltendmachung entgangenen Gewinns aus

    In Bezug auf die Kosten ist nämlich anerkannt, dass unter diese auch Schadensersatzansprüche subsumiert werden (vgl. BGH, Beschluss vom 30.01.2007 - X ZB 7/06 mit weiteren Nachweisen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2012 - I-6 U 253/10, 6 U 253/10, juris-Rn. 4).

    Nur wenn und soweit das tatsächlich getätigte Anlagegeschäft der Rückabwicklung unterliegt, ist ein ersatzfähiger Gewinn wegen einer dadurch entgangenen anderweitigen Anlagemöglichkeit überhaupt denkbar (vgl. BGH, Beschluss vom 27.06.2013 - III ZR 257/12, juris-Rn. 5; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2012 - I-6 U 253/10, juris-Rn. 6).

    Wie der Bundesgerichtshof selbst in der genannten Entscheidung erläutert hat, geht es ihm insoweit aber nur darum, dass die Nebenforderung "nicht ohne weiteres kraft Gesetzes in der Hauptforderung" enthalten ist, (so auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2012 - I-6 U 253/10, 6 U 253/10, juris-Rn. 9).

  • BGH, 27.06.2013 - III ZR 257/12

    Berücksichtigung der Hauptforderungen von Streitgenossen durch Addition bei der

    Nur wenn und soweit das tatsächlich getätigte Anlagegeschäft der Rückabwicklung unterliegt, ist ein ersatzfähiger Gewinn wegen einer dadurch entgangenen anderweitigen Anlagemöglichkeit denkbar (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. März 2012 - I-6 U 253/10, juris Rn. 6 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2012 - 1 U 36/12

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank hinsichtlich zugeflossener

    Die geltend gemachten Nebenforderungen (Zinsen, Nutzungen, vorgerichtliche Anwaltskosten) und der Feststellungsantra g hinsichtlich des Annahmeverzugs (Klageantrag zu 5) sind streitwertneutral (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15.02.2000, XI ZR 273/99 und vom 15.03.1989, VIII ZR 300/88; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2012, I-6 U 253/10, jeweils zitiert aus JURIS).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2012 - 14 U 25/12

    Informationspflichten bei Anlagevermittlung (hier: Aufklärung über

    Der Senat folgt insoweit der Entscheidung des BGH vom 8.5.2012, XI ZR 261/10, NJW 2012, 2646, wonach entgangene Anlagezinsen, die neben dem Ersatz des angelegten Kapitals gefordert werden, den Streitwert nicht erhöhen, da sie als Nebenforderung zu qualifizieren sind, die von der Hauptforderung abhängig sind (so auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.3.2012, I-6 U 253/10, 6 U 253/10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 3.9.2010, 19 W 46/10).
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