Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

  Der Schadensersatz bei illegalem Filesharing von Musikwerken berechnet sich nach dem Tarif VR-OD 5 der GEMA / 50.000 EUR Streitwert für 234 Musiktitel

 
• JurPC

  Haftung der Eltern für Filesharing eines minderjährigen Jugendlichen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Haftungsumfang des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch den minderjährigen Sohn

• rabüro.de

  Zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch den minderjährigen Sohn

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97 Abs. 1
  Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch den minderjährigen Sohn

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

• ra-plutte.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Aktivlegitimation, Lizenzschaden und Abmahnkosten

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Höhe des Schadensersatzes in Filesharing-Abmahnung darf nicht pauschalisiert werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Inhabers eines Internetanschlusses kann für Urheberrechtsverletzungen durch minderjährigen Sohn haften

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zur Berechnung des Schadensersatzes bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Filesharing Abmahnungen: Pauschales Behaupten der Abmahnanwälte zum Ausmaß der Downloads genügen nicht

• dr-wachs.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Anforderungen an Schadensschätzung bei Lied

• loebisch.com (Kurzinformation)

  Filesharing: Nachweis des Lizenzschadens

• anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Vater haftet bei Nichtbelehrung für illegales Filesharing seines 15jährigen Sohnes

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Pauschalierung des Lizenzschadens nach Filesharing-Abmahnung

• anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Höhe des Schadensersatzes in Filesharing-Verfahren darf nicht pauschalisiert werden

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Aktivlegitimation bei einer Vielzahl von Filesharing-Urheberrechtsverletzungen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing - Belehrungpflicht vor Überwachungspflicht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftung der Eltern bei Filesharing

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Berechnung des Schadensersatzes bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Filesharing: Rechteinhaber muss konkretes Ausmaß der Urheberrechtsverletzungen darlegen und nachweisen - Pauschale Behauptungen zur Schadenshöhe genügen nicht

Papierfundstellen

• MMR 2013, 319
• ZUM 2013, 497

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Frankfurt, 20.12.2007 - 11 W 58/07

  Störerhaftung des Inhabers eines privaten Internetanschlusses

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Nichts anderes lässt sich der vom Beklagten angeführten Entscheidung "Filesharing durch Familienangehörige" des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 20.12.2007 - 11 W 58/07 - entnehmen.

  Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine Pflicht des Anschlussinhabers zur Instruktion über das Verbot von Urheberrechtsverletzungen mit Hilfe des Internetanschlusses allein gegenüber volljährigen Familienangehörigen verneint (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2008, 73, 74).

• BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07

  Sondernewsletter

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Dabei ist die Höhe der zu erstattenden Abmahnkosten nach dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils der Abmahnung (vorliegend 50.000,00 EUR) zum Gegenstandswert der gesamten Abmahnung (hier 80.000,00 EUR) zu bestimmen (vgl. BGH GRUR 2010, 744 Rn. 52 - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 Rn. 49 - Missbräuchliche Vertragsstrafe).
• BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11

  Missbräuchliche Vertragsstrafe

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Dabei ist die Höhe der zu erstattenden Abmahnkosten nach dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils der Abmahnung (vorliegend 50.000,00 EUR) zum Gegenstandswert der gesamten Abmahnung (hier 80.000,00 EUR) zu bestimmen (…vgl. BGH GRUR 2010, 744 Rn. 52 - Sondernewsletter; GRUR 2012, 949 Rn. 49 - Missbräuchliche Vertragsstrafe).

 
• BGH, 15.11.2012 - I ZR 74/12

  Morpheus - Zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen …

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu seiner Entscheidung "Morpheus" vom 15.11.2012 - I ZR 74/12 - lässt sich nicht entnehmen, dass die Belehrung eines minderjährigen Kinds über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen entbehrlich ist.
• OLG Köln, 23.03.2012 - 6 U 67/11

  Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Wie der Senat in seinem Urteil vom 23.03.2012 - 6 U 67/11 - (WRP 2012, 1007 Rn. 23 ff.) ausgeführt hat, ist für die Berechnung der fiktiven Lizenz auf den Tarif VR-OD 5 der GEMA abzustellen.
• OLG Köln, 17.08.2012 - 6 U 208/10

  Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für durch Dritte begangene …

  Auszug aus OLG Köln, 15.01.2013 - 6 W 12/13

  Denn auch in diesem Fall würden die Klägerinnen die Zahlung der gesetzlichen Gebühren schulden (vgl. Senat vom 17.08.2012 - 6 U 208/10 - m.w.N.).

• BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

  Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und schlägt dieser sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15

  Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).

 
• BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15

  Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Gegenstandswert eines …

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Werts des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
• OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 10/13

  Anforderungen an den Nachweis einer Urheberrechtsverletzung im Wege des …

  Zu dieser Ergänzung ihrer Angriffsmittel waren die Klägerinnen allerdings auch noch in zweiter Instanz berechtigt, da das Landgericht weiteren Vortrag insoweit für unerheblich gehalten hat (§ 531 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO) und der vom Beklagten in der Berufungsbegründung angeführte Beschluss des Senats - 6 W 12/13 -, in dem wegen der nur für einen Bruchteil der abgemahnten Musiktiteldownloads belegten Aktivlegitimation eine Quotelung der Abmahnkosten für angezeigt erachtet worden ist, erst am 15.01.2013 und damit nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils ergangen ist.
• BGH, 06.10.2016 - I ZR 97/15

  Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer …

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
• AG München, 07.03.2014 - 158 C 15658/13

  Urheberrecht: Schadenberechnung für illegales Filesharing anhand der …

  Ergänzend ist aus Sicht des Gerichts die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15.1.2013 (6 W 12/13) zu sehen.

  Im Übrigen ließe es sich ggfs. auch vertreten, dass, wenn durch die Kläger keinerlei Zahlen zu den Zugriffen beigebracht werden, obwohl ihnen dies möglich wäre, es an einer Schätzungsgrundlage überhaupt fehlt (vgl. ausdrücklich OLG Köln, Beschluss vom 15.1.2013, 6 W 12/13), Schadenersatz wäre dann nicht zuzusprechen.

  Insofern kann festgestellt werden, dass für die Schadensermittlung weniger auf die Rechte "weltweit" denn auf die Rechte im deutschsprachigen Raum abzustellen wäre (vgl. wiederum ausdrücklich OLG Köln, Beschluss vom 15.1.2013, 6 W 12/13).

  In der Entscheidung des OLG Köln vom 15.1.2013, Az. 6 W 12/13, wird ein Gegenstandswert von 80.000,- EUR für 234 Musikdateien und 50.000,- EUR für 75 Musikdateien angenommen.

• BGH, 30.03.2017 - I ZR 124/16

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Gegenstandswert einer Abmahnung wegen …

  Zwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
• OLG Köln, 14.03.2014 - 6 U 109/13

  Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Inanspruchnahme des Inhabers eines …

  Die erstattungsfähigen Abmahnkosten sind sodann entsprechend dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils zu dem von den Klägerinnen angegebenen Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (…vgl. BGH, GRUR 2010, 744 = WRP 2010, 1023 [Rn. 52] - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 = WRP 2012, 1086 [Rn. 49] - Missbräuchliche Vertragsstrafe; Senat, Beschluss vom 15.01.2013 - 6 W 12/13; vom 08.05.2013 - 6 W 256/12; Urteil vom 06.12.2013 - 6 U 96/13; vom 20.12.2013 - 6 U 205/12).
• OLG Köln, 14.03.2014 - 6 U 210/12

  Beweiswürdigung hinsichtlich einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im …

  Anders als in bereits früher vom Senat entschiedenen Fällen (Urteil vom 06.12.2013, 6 U 96/13; Urteil v. 20.12.2013 - 6 U 205/12) sind die erstattungsfähigen Abmahnkosten demnach vorliegend nicht entsprechend dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils zu dem von den Klägerinnen angegebenen Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (…vgl. auch BGH, GRUR 2010, 744 = WRP 2010, 1023 [Rn. 52] - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 = WRP 2012, 1086 [Rn. 49] - Missbräuchliche Vertragsstrafe; Senat, Beschluss vom 15.01.2013 - 6 W 12/13; vom 08.05.2013 - 6 W 256/12), sondern unter Zugrundelegung des vollen für die Abmahnung angesetzten und an der öffentlichen Zugänglichmachung von 2.200 Musikdateien ausgerichteten Gegenstandswertes von 200.000,- EUR, dessen Ansatz auch angemessen erscheint.
• OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 205/12

  Anforderungen an den Nachweis des Zugänglichmachens urheberrechtlich geschützter …
• OLG Köln, 06.12.2013 - 6 U 96/13

  Haftung der Eltern für Urheberrechtsverletzungen der Kinder über einen zur …
• BGH, 30.03.2017 - I ZR 50/16

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Bemessung des Gegenstandswertes für die …
• BGH, 30.03.2017 - I ZR 15/16

  Anspruch des Urhebers auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines …
• LG Köln, 25.04.2013 - 14 O 500/12

  Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast bei einer Inanspruchnahme wegen …
• OLG Köln, 08.05.2013 - 6 W 256/12

  Inanspruchnahme des Inhabers eines Internetanschlusses wegen …
• AG Kassel, 28.04.2015 - 410 C 2591/14

  Der wegen eines Filesharingvorhaltes in Anspruch genommene Inhabereines …