Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die dem Reisenden zu übergebende Reisebestätigung; Angabe der Flugzeiten

 
• reise-recht-wiki.de

  Flugzeiten bei Pauschalreisen müssen bekannt sein

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Reisebestätigung / Festlegung von Flugzeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 651a Abs. 3; BGB-InfoV § 6 Abs. 2 Nr. 2
  Anforderungen an die dem Reisenden zu übergebende Reisebestätigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Reisebestätigung - Genaue Flugzeiten noch nicht bekannt

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 04.07.2012 - 12 O 223/11
• OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - I-7 U 271/12
• BGH, 16.09.2014 - X ZR 1/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 02.05.2013 - 6 U 123/12

  Formularmäßige Vereinbarung der Berechtigung zur nachträglichen Änderung …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 271/12

  Überdies könnte ein Änderungsvorbehalt hinsichtlich der Flugzeiten gegen § 308 Nr. 4 BGB verstoßen (OLG Celle, Urteil vom 07. Februar 2013 - 11 U 82/12 -, juris; OLG Düsseldorf, 6. Zivilsenat, Urteil vom 02.05.2013 - I-6 U 123/12 - juris, jeweils nicht rechtskräftig).
• OLG Celle, 07.02.2013 - 11 U 82/12

  Formularmäßige Vereinbarung der Unverbindlichkeit von Informationen über …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 271/12

  Überdies könnte ein Änderungsvorbehalt hinsichtlich der Flugzeiten gegen § 308 Nr. 4 BGB verstoßen (OLG Celle, Urteil vom 07. Februar 2013 - 11 U 82/12 -, juris; OLG Düsseldorf, 6. Zivilsenat, Urteil vom 02.05.2013 - I-6 U 123/12 - juris, jeweils nicht rechtskräftig).
• OLG Brandenburg, 11.01.2006 - 7 U 52/05

  Zu den Anforderungen an die datenschutzrechtliche Einwilligung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 271/12

  Das Landgericht hat den Kläger zutreffend darauf hingewiesen, dass ihn als den klagenden Verband die Darlegungs- und Beweislast für einen Unterlassungsanspruch aus §§ 1, 2 UKlaG trifft (BGH NJW 91, 36; OLG Brandenburg, Urt. vom 10.01.2006, 7 U 52/05 - juris;… Palandt/Bassenge, BGB, 72. Aufl., § 1 UKlaG, Rn 5), so dass er, wenn die Beklagte einen Reisevertrag mit einem Verbraucher abgeschlossen hat, auf den die §§ 4 ff. BGB-InfoV Anwendung finden, auch deren Tatbestandsvoraussetzungen darlegen und beweisen muss.
• LG Düsseldorf, 04.07.2012 - 12 O 223/11

  Rechtmäßigkeit einer Einbeziehung der Bestimmung "Die aktuellen Flugzeiten …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 271/12

  Der Kläger beantragt, die Beklagte unter teilweiser Abänderung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 04.07.2012 - 12 O 223/11 - weiterhin zu verurteilen, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu unterlassen, an Verbraucher Bestätigungen über den Abschluss eines Reisevertrages zu übermitteln, ohne die voraussichtliche Zeit der Abreise (hier voraussichtliche Abflugzeit) und der Rückkehr (hier voraussichtliche Zeit der Landung des Rückfluges) anzugeben, wie geschehen in der als Anlage Antrag beigefügten Erklärung.
• BGH, 19.09.1990 - VIII ZR 239/89

  Darlegungs- und Beweislast bei einer Unterlassungsklage; Abgrenzung ausländischer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 7 U 271/12

  Das Landgericht hat den Kläger zutreffend darauf hingewiesen, dass ihn als den klagenden Verband die Darlegungs- und Beweislast für einen Unterlassungsanspruch aus §§ 1, 2 UKlaG trifft (BGH NJW 91, 36; OLG Brandenburg…, Urt. vom 10.01.2006, 7 U 52/05 - juris;… Palandt/Bassenge, BGB, 72. Aufl., § 1 UKlaG, Rn 5), so dass er, wenn die Beklagte einen Reisevertrag mit einem Verbraucher abgeschlossen hat, auf den die §§ 4 ff. BGB-InfoV Anwendung finden, auch deren Tatbestandsvoraussetzungen darlegen und beweisen muss.

• AG Hamburg-St. Georg, 23.06.2014 - 915 C 23/14

  Änderung der Flugzeiten / Minderung /Schadensersatz

  Ihr war daher eine Vereinbarung der voraussichtlichen Flugzeit auch nicht unmöglich oder unzumutbar (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, U. v. 22.11.2013, 7 U 271/12; zit. n. juris).