Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 12.06.2017 - 8 S 17/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mettmann, 20.02.2017 - 22 C 181/16
- LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
- LG Wuppertal, 12.06.2017 - 8 S 17/17
- BVerfG - 2 BvR 1628/17 (anhängig)
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 208
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- AG Mettmann, 20.02.2017 - 22 C 181/16
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung eines Mitwirkungs- u. …
Auszug aus LG Wuppertal, 12.06.2017 - 8 S 17/17
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Mettmann (22 C 181/16) vom 20.02.2017 wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mettmann, 20.02.2017 - 22 C 181/16
- LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
- LG Wuppertal, 12.06.2017 - 8 S 17/17
- BVerfG - 2 BvR 1628/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG Wuppertal, 12.04.2016 - 16 T 90/16
Auszug aus LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
Unabhängig der Frage, ob ein solcher Anspruch nicht nur den Personen, die Zugang begehren - hier mithin der Vertreterin der Klägerin -, oder auch den Heimbewohnern selbst zusteht, ist bereits für den vorgenannten, deutlich weniger weitreichenden Anspruch anerkannt, dass der Zugang verwehrt werden kann, wenn es hierfür einen triftigen Grund gibt (OLG Düsseldorf, FamRZ 1991, 1181; LG Wuppertal, Urteil vom 12.04.2016 - 16 T 90/16).Zutreffend haben allerdings bereits die 16. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal in ihrem Urteil vom 12.04.2016 (16 T 90/16) und das Amtsgericht in dem angefochtenen Urteil dargelegt, dass es Situationen gibt, in denen es entweder zur Wahrung der Intimsphäre eines pflegebedürftigen Menschen oder zur Gewährleistung der bestmöglichen Durchführung bestimmter Pflegemaßnahmen durch das hierfür zuständige Pflegepersonal geboten ist, die Anzahl der anwesenden Personen auf ein Minimum zu begrenzen.
- OLG Brandenburg, 18.06.2009 - 6 W 88/09
Gerichtsgebühren bei Verwerfung der Berufung durch Beschluss
Auszug aus LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
Die Rücknahme der Berufung vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO ist gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert, da statt vier nur zwei Gerichtsgebühren anfallen (vergleiche OLG Brandenburg, MDR 2009, 1363; OLG Düsseldorf, ZIP 2010, 1852f). - OLG Düsseldorf, 10.05.2010 - 24 U 160/09
Fortbestand einer ausländischen Gesellschaft
Auszug aus LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
Die Rücknahme der Berufung vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO ist gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert, da statt vier nur zwei Gerichtsgebühren anfallen (vergleiche OLG Brandenburg, MDR 2009, 1363; OLG Düsseldorf, ZIP 2010, 1852f). - OLG Düsseldorf, 28.02.1991 - 5 U 279/90
Auszug aus LG Wuppertal, 17.05.2017 - 8 S 17/17
Unabhängig der Frage, ob ein solcher Anspruch nicht nur den Personen, die Zugang begehren - hier mithin der Vertreterin der Klägerin -, oder auch den Heimbewohnern selbst zusteht, ist bereits für den vorgenannten, deutlich weniger weitreichenden Anspruch anerkannt, dass der Zugang verwehrt werden kann, wenn es hierfür einen triftigen Grund gibt (OLG Düsseldorf, FamRZ 1991, 1181; LG Wuppertal, Urteil vom 12.04.2016 - 16 T 90/16).
Rechtsprechung
| LG Bochum, 07.09.2017 - I-8 S 17/17 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Anschlussinhaber genügt bei der Benennung eines ernsthaft in Betracht kommenden Täters der sekundären Darlegungs- und Beweislast