Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 17.11.2008

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 9 U 109/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,45496
OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 9 U 109/08 (https://dejure.org/2009,45496)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.01.2009 - 9 U 109/08 (https://dejure.org/2009,45496)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 9 U 109/08 (https://dejure.org/2009,45496)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Insolvenzanfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung an den Gerichtsvollzieher bei kongruenter Deckung; Darlegungs- und Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 19.03.2013 - 5 U 4332/12

    Umfang der Insolvenzanfechtung

    Zudem wäre es nach der zur KO ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.11.1992 - IX ZR 237/91; ebenso zur InsO : OLG Stuttgart, Urteil vom 21.1.2009 - 9 U 109/08, bestätigt durch Beschluss des BGH vom 26.1.2012 - IX ZR 33/09) in die Darlegungs- und Beweislast des Beklagten gefallen, darzutun und zu beweisen, dass in dem auch wegen Zahlungsunfähigkeit eröffneten Insolvenzverfahren die Masse ausreiche, um alle Gläubigeransprüche zu befriedigen.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - I-9 U 109/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,28672
OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - I-9 U 109/08 (https://dejure.org/2008,28672)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.11.2008 - I-9 U 109/08 (https://dejure.org/2008,28672)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. November 2008 - I-9 U 109/08 (https://dejure.org/2008,28672)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz gegen US-amerikanische Online-Brokerunternehmen wegen bei Börsentermingeschäften an der US-amerikanischen Börse entstandenen Verlusten; Schadensersatz gegen gewerbliche Vermittler von Terminoptionen wegen unzureichender Beratung und Aufklärung vor ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.05.2015 - 14 U 173/14

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung von Kapitalanlegern durch ein

    Als Unternehmen, das selbst der US-amerikanischen Börsenaufsicht unterliegt, war ihr nach ihrem eigenen Vortrag im Vorprozess vor dem 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf - Urteil vom 17.11.2008, I-9 U 109/08, juris - ohnehin bekannt, dass Vermittlerunternehmen in Deutschland der Aufsicht der BaFin unterstehen und über eine Erlaubnis nach dem KWG verfügen müssen.

    Was die subjektive Tatseite angeht, sind zwar aus der im Hinweisbeschluss irrtümlich erfolgten Bezugnahme auf eine Entscheidung des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf (I-9 U 109/08) keine einschlägigen tatsächlichen Schlussfolgerungen für die Prozessbeteiligten dieses Rechtsstreits zu ziehen; die Hinweise zur subjektiven Tatseite erledigen sich dadurch jedoch nicht.

  • OLG Düsseldorf, 18.05.2017 - 14 U 173/14
    Als Unternehmen, das selbst der US-amerikanischen Börsenaufsicht unterliegt, war ihr nach ihrem eigenen Vortrag im Vorprozess vor dem 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf - Urteil vom 17.11.2008, I-9 U 109/08, juris - ohnehin bekannt, dass Vermittlerunternehmen in Deutschland der Aufsicht der BaFin unterstehen und über eine Erlaubnis nach dem KWG verfügen müssen.

    Was die subjektive Tatseite angeht, sind zwar aus der im Hinweisbeschluss irrtümlich erfolgten Bezugnahme auf eine Entscheidung des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf (I-9 U 109/08) keine einschlägigen tatsächlichen Schlussfolgerungen für die Prozessbeteiligten dieses Rechtsstreits zu ziehen; die Hinweise zur subjektiven Tatseite erledigen sich dadurch jedoch nicht.

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