Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.03.2015 - I-9 W 15/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,6483
OLG Hamm, 31.03.2015 - I-9 W 15/15 (https://dejure.org/2015,6483)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.03.2015 - I-9 W 15/15 (https://dejure.org/2015,6483)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. März 2015 - I-9 W 15/15 (https://dejure.org/2015,6483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,6483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzbedürfnis für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Anerkennung der Eintrittspflicht durch den gegnerischen Haftpflichtversicherer

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 256 ZPO; § 114 Abs. 2 ZPO; § 253 Abs. 2 BGB
    Rechtsschutzbedürfnis für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Anerkennung der Eintrittspflicht durch den gegnerischen Haftpflichtversicherer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe für ein weiteres Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Geltendmachung von Schmerzensgeld bei bestehendem Beweisrisiko

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe für ein weiteres Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Feststellungsklage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.02.2010 - VII ZR 187/08

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage: Feststellung der Ersatzpflicht für einen

    Auszug aus OLG Hamm, 31.03.2015 - 9 W 15/15
    Sie kann nur dazu dienen, ein streitiges Rechtsverhältnis zu definieren (BGH NJW-RR 2010, 750; Foerste in Musielak, ZPO, 11. Aufl., § 256 Rdnr. 9) oder eine - mangels der Leistungsbereitschaft der Gegenseite drohende - Anspruchsverjährung zu hemmen (BGH NJW 1985, 1711; Greger in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 256 Rdnr. 9).
  • BGH, 18.01.1985 - V ZR 233/83

    Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung bei wiederkehrenden Leistungen;

    Auszug aus OLG Hamm, 31.03.2015 - 9 W 15/15
    Sie kann nur dazu dienen, ein streitiges Rechtsverhältnis zu definieren (BGH NJW-RR 2010, 750; Foerste in Musielak, ZPO, 11. Aufl., § 256 Rdnr. 9) oder eine - mangels der Leistungsbereitschaft der Gegenseite drohende - Anspruchsverjährung zu hemmen (BGH NJW 1985, 1711; Greger in Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 256 Rdnr. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht