Rechtsprechung
   BGH, 09.11.1989 - VII ZR 16/89   

VOB/B-Einbeziehung

§ 2 AGBG (Hinweis: jetzt § 305 BGB <Fassung seit 1.1.02>), §§ 1 ff VOB/B

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbeziehung der VOB/B

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirksame Vereinbarung der VOB/B

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird die VOB/B wirksam vereinbart? (IBR 1990, 134)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 109, 192
  • NJW 1990, 715
  • MDR 1990, 427
  • WM 1990, 437
  • BB 1990, 311
  • DB 1990, 477
  • BauR 1990, 205
  • IBR 1990, 134
  • ZfBR 1990, 69



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BGH, 11.11.2009 - VIII ZR 12/08  

    Happy Digits - Zur datenschutzrechtlichen Einwilligung in AGBs

    Sinn und Zweck der Vorschrift ist, dass der Vertragspartner die Gelegenheit erhalten soll, sich bei Vertragsabschluss mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut zu machen, damit er die Rechtsfolgen und Risiken eines Vertragsabschlusses abschätzen kann (BGHZ 109, 192, 196; BGH, Urteil vom 10. Juni 1999 - VII ZR 170/98, NJW-RR 1999, 1246, unter II 2).
  • BGH, 26.02.2009 - Xa ZR 141/07  

    Verkürzung der Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Reisemängeln unwirksam

    Es ist jedoch nicht die andere Vertragspartei, sondern der Verwender, der die Möglichkeit schaffen muss, in zumutbarer Weise die Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen (BGHZ 109, 192, 196) .
  • BGH, 08.07.1999 - VII ZR 237/98  

    Einbeziehung der VOB/B in einen Bauvertrag; Umsatzsteuerpflicht der nicht

    Die VOB/B ist nicht wirksam in den Vertrag einbezogen worden, weil den mit der VOB/B nicht vertrauten Beklagten bei Vertragsschluß keine Gelegenheit gegeben worden war, in zumutbarer Weise von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen, § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGBG (BGH, Urteil vom 9. November 1989 - VII ZR 16/89 = BGHZ 109, 192, 196; Urteil vom 10. Juni 1999 - VII ZR 170/98).
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